05. Sep 2008 08:00
Auch jetzt scheint es noch keine Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten zu geben. Viele Parteianhänger hoffen auf den ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering, der derzeit den bayerischen Wahlkampf unterstützt.
Müntefering hatte bei seinem ersten politischen Auftritt nach dem Tod seiner Frau am Mittwochabend in München seine Partei eindringlich zu mehr Selbstbewusstsein und Stolz aufgefordert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Hofbräukeller verteidigte er die Arbeitsmarktreformen der «Agenda 2010». Heute gebe es rund zwei Millionen weniger Arbeitslose als vor zweieinhalb Jahren, sagte der ehemalige Arbeitsminister. Unter dem Jubel der 500 Teilnehmer gab er seiner Partei mit auf dem Weg: «Heißes Herz und klare Worte ist besser als Hose voll.» 62 Prozent der Befragten im «Deutschlandtrend» gaben an, sie seien «sehr zufrieden» mit der Arbeit Münteferings. Höhere Zufriedenheitswerte erreichten nur Außenminister Steinmeier (67 Prozent) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, 63 Prozent). 41 Prozent glauben, dass die SPD mit Steinmeier als Kanzlerkandidat die größten Chancen bei der Bundestagswahl 2009 hätte. Müntefering liege mit 36 Prozent knapp dahinter. Nur 10 Prozent sehen die besten Chancen mit SPD-Chef Kurt Beck.
Nach Aussage von Struck geht es bei dem SPD-Spitzentreffen am Schwielowsee am Sonntag vor allem um die Rahmenbedingungen für das Wahlprogramm. Beck und Steinmeier haben sich auf ein Eckpunktepapier verständigt, dass mit dem SPD-Präsidium, der SPD-Fraktionsspitze, den SPD-Ministerpräsidenten und den Bundesministern der Partei diskutiert werden soll.Nachträglich aufgenommen wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa in dem rund zehnseitigem Papier eine Passage, in der sich die SPD auch für den Bau neuer Kohlekraftwerke ausspricht. Dies wird als Abgrenzung zu den energiepolitischen Vorstellungen der hessischen SPD verstanden, die sowohl auf Atomkraft wie auf neue Kohlekraftwerke verzichten will. Darüber war es auch zur Kontroverse zwischen dem früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und der Hessen-SPD gekommen.
Grundlage des 260-Seiten-Buches, das im Münchner Pendo-Verlag erscheint, sind Gespräche der Berliner Journalistin Martina Fietz mit Beck. Sie hatte Beck über Monate hinweg gut zehn Stunden nach seiner Lebensgeschichte und seinen Zielen befragt. Bei der ARD-Sonntagsfrage zeigt sich die SPD leicht erholt und kann um zwei Punkte auf 26 Prozent zulegen. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl käme die CDU/CSU auf 36 Prozent (+/-0), die FDP auf 11 Prozent (-1), die Grünen auf 10 Prozent (-1) und die Linkspartei auf 13 Prozent (-1). (dpa)
