Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck befürwortet die Entsendung von Awacs-Aufklärern nach Afghanistan. «Ich will nicht verschweigen, dass ich dafür bin,» sagte er am Donnerstag in Rheinberg.

Über eine Sondierung der Nato bei der Bundesregierung ist das Parlament seit längerem unterrichtet. Ein Einsatz müsste vom Bundestag genehmigt werden. Die Debatte darüber, ob die Bundeswehr in Afghanistan Krieg führe, nannte Struck absurd. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sprach von einer asymmetrischen Bedrohungslage. Die Genehmigung des Bundestages sei notwendig, weil 40 Prozent der Besatzung der Awacs-Flugzeuge deutsche Soldaten seien, erläuterte Struck. Eine offizielle Anfrage der Nato gibt es noch nicht. Er rechne aber damit, dass der Nato-Rat eine solche stellen werde.

Das derzeit gültige Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan läuft am 13. Oktober aus. Für Anfang Oktober wird mit einem entsprechenden Kabinettsbeschluss gerechnet, der dann an den Bundestag weitergeleitet wird. Das Verteidigungsministerium hatte Ende Juli erklärt, der Einsatz der Aufklärer werde mit der Zunahme des militärischen und zivilen Luftverkehrs begründet. Die afghanischen Einrichtungen zur Flugsicherung seien noch in rudimentärem Stadium. Die Awacs-Flieger sollten als «fliegende Tower» agieren.

Struck, der Vorgänger Jungs, sagte, ein Einsatz wie der der Bundeswehr in Afghanistan könne es mit sich bringen, dass Menschen getötet werden. Das sei die Realität im Kampf gegen den Terrorismus. Der Bundeswehrverband hatte die Diskussion angesichts der zunehmenden Gewalt gegen die Bundeswehr in Afghanistan ausgelöst. Jung hatte am Vorabend in Afghanistan von einer «asymmetrischen Bedrohungslage» für die Bundeswehr gesprochen. Sie sei «im Kampf gegen den Terrorismus, aber nicht im Krieg». Mit scharfen Worten wandte sich Jung gegen Forderungen nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wer solche Forderungen erhebe, betreibe das Geschäft derjenigen, die die deutschen Soldaten gefährdeten, sagte der Minister bei seinem Besuch in Kabul dem ZDF.

Dagegen plädierte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann in der «Berliner Zeitung» für einen «geordneten Rückzug». Deutschland müsse den Afghanen sagen: «Wir sind bereit, euch zu helfen, aber wir sind nicht bereit, Krieg in Afghanistan zu führen.» Hermann kündigte an, er werde im Bundestag eine Verlängerung und Erweiterung des Mandats ablehnen. (AP)