04. Sep 2008 17:30
Eine Studie aus Chemnitz kommt zu provozierenden Erkenntnissen: Man kann in Deutschland für vier Euro täglich leben. Für Kultur, Freizeit und Kommunikation bleibt dann aber fast nichts mehr übrig.
Die Berechnung bezieht sich auf das Jahr 2006. Damals belief sich der Regelsatz im Westen auf 345 und im Osten der Republik auf 331 Euro. Inzwischen liegt er bei 351 Euro. Die Grünen und der Paritätische Wohlfahrtsbund hatten zuletzt eine Erhöhung gefordert. Nach Meinung der Autoren bekommen Sozialleistungsempfänger schon jetzt mehr als das Existenzminimum finanziert. Vielmehr habe man sich bislang an den Einkommen der Bevölkerung orientiert und die Sätze so festgelegt, dass die Hilfeempfänger «nicht weit darunter liegen». Die Spanne zwischen 132 und 278 Euro begründeten die Forscher damit, dass die Ziele der sozialen Mindestsicherung bisher nur sehr grob formuliert seien. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass bei enger Auslegung ein Bedürftiger – ohne Wohn- und Energiekosten – mit 132 Euro im Monat auskommen müsste. Tabu sind in dem Fall Alkohol und Tabak. Für Freizeit, Unterhaltung und Kultur wurden lediglich ein, für Kommunikation zwei Euro veranschlagt. Bei «weiter Interpretation» der Ziele der Mindestsicherung wurden für diese Bereiche 14 und 46 Euro als Bedarf angenommen, auf Alkohol und Zigaretten muss nicht komplett verzichtet werden.