20. Aug 2008 12:39, ergänzt 13:31
US-Abfangraketen sollen ab 2015 auf polnischem Boden einsatzbereit sein. Das Abkommen ist in Warschau von den Außenministern unterzeichnet worden. Für eine Retourkutsche der Russen steht Syrien bereit.
Eine Radarstation in Tschechien soll die Daten für einen Abschuss fremder Raketen liefern. Das gesamte System soll ab 2015 einsatzfähig sein. Im Gegenzug verpflichten sich die USA, Polen Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zur Verfügung zu stellen. Geplant sind ferner US-Finanzhilfen für die polnischen Streitkräfte.Der Schild könne die Bedrohung durch Raketenangriffe aus dem Iran oder Nordkorea abwenden, sagte Rice am Mittwoch nach einem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski in Warschau. «Dieses System ist rein defensiv und gegen niemanden gerichtet», versicherte die US-Außenministerin. Das Projekt bestätige die strategische Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen Polen und den USA.
Kaczynski sagte, die Vertragsunterzeichnung bedeute die Verwirklichung eines strategischen Ziels. Er sprach von einem großen Erfolg für Polen und einer Stärkung der Weltmachtstellung der USA, des «noch lange mächtigsten Landes auf der Welt». Rice und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski wollen das Abkommen am Mittag feierlich unterzeichnen.Russland hatte bereits bei der vorläufigen Unterzeichnung des Abkommens vergangene Woche mit kaum verhüllten Drohungen reagiert. «Indem Polen dieses System stationiert, macht es sich selbst zum Ziel eines Angriffs – hundertprozentig», sagte General Anatoli Nogowizyn. Er fügte hinzu, dass nach russischer Militärdoktrin auch der Einsatz von Atomwaffen erlaubt sei. Die Raketenstellung mit zehn Abfangraketen soll im Norden Polens, 180 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad (Königsberg) entfernt, gebaut werden. Die Nato wies die russische Reaktion in ungewöhnlich scharfen Worten zurück. «Das ist pathetische Rhetorik», sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Brüssel. «Es ist nicht hilfreich und führt zu nichts.»
Syrien ist grundsätzlich zur Stationierung russischer Raketen als Reaktion auf das in Mitteleuropa geplante US- Raketenabwehrsystem bereit. «Ich denke, Russland sollte wirklich über Gegenschritte nachdenken, um gegen seine Umzingelung vorzugehen», sagte der syrische Präsident Baschar al-Assad der russischen Zeitung «Kommersant». Es gebe aber weder konkrete Vereinbarungen, noch habe man bereits verhandelt, betonte Al-Assad, der am Mittwoch in Moskau Gespräche mit Kremlchef Dmitri Medwedew führen wollte. Ebenfalls am Mittwoch stand in Warschau die Unterzeichnung eines Abkommens zur Stationierung von US-Abwehrraketen in Polen an. (AP/dpa)
