Analyse des Berlin-Auftritts:
Obamas Bewerbungsrede
25.07.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Barack Obama während seiner Rede an der Berliner Siegessäule
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
«Da kommt noch etwas auf uns zu», soll Außenminister Frank Walter Steinmeier nach seinem Treffen mit dem designierten US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Barack Obama in kleinem Kreis gesagt haben. Was gemeint war, blieb beim Expertengespräch der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) am Freitagmorgen offen. Ob Steinmeier die Ausstrahlung des US-Demokraten, den Wahlkampf oder vielleicht auch die möglichen Forderungen eines US-Präsidenten Obama an die Europäer meinte?
Stimmen zur Rede (1:30 min); Video: nz/tst/msc
Einig waren sich die Experten der DGAP darin, dass Obama durchaus eine Rede mit Symbolkraft gehalten habe. Professor Eberhard Sandschneider, Direktor des Forschungsinstituts der DGAP, betonte, es sei eine «passgenaue Wahlkampfrede» gewesen, in der die Anforderungspoltik eines zukünftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten skizziert worden sei. Auch Jan Techau sprach von einer «Bewerbungsrede an die Welt», die Obama gehalten habe. Der Führungswille, der Machtanspruch der USA aber auch die Vorstellung, dass die USA im Dienst der Welt stehen, habe der US-Senator klar artikuliert.
Anforderungen klar benanntInteressant sei aber auch gewesen, dass der Funke der Begeisterung nicht immer übergesprungen sei. «Ein überwiegend pazifistisch eingestelltes Publikum hat am wenigsten geklatscht als Obama vom Kampf gegen Drogen und gegen Atomraketen aus dem Nahen Osten sprach. Es wurde ganz deutlich, dass es eine unterschiedliche Bedrohungswahrnehmung gibt», so Techau.
Der Leiter des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP sieht in der Rede des noch nicht offiziell gekürten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten auch eine vorbereitende Rede. «Nach dieser Rede weiß jeder, was er erwarten muss von einem Präsidenten Obama.»
Was die Anforderungen an die europäischen Partner betrifft, unterscheide sich der demokratische Präsidentschaftskandidat nur wenig von denen seines Vorgängers und seines konservativen Rivalen John McCain. «Wenn Obama Präsident wird, würde er genau dasselbe von uns verlangen wie sein Vorgänger: Zum Beispiel ein stärkeres Engagement in den Bereichen Afghanistan, Iran und Irak.» Gerade weil er bei den Deutschen so beliebt ist, werde es sogar schwieriger sein, sich solchen Forderungen in Zukunft zu widersetzen.
Vereinte Nationen wurden nicht erwähntAuf weiter bestehende Probleme im transatlantischen Verhältnis auch nach der möglichen Wahl Obamas zum US-Präsidenten wies Josef Braml hin. Auch Obama werde an den Massnahmen zum Heimatschutz festhalten und die Kosten etwa von
Containern in europäischen Häfen an die Europäer abwälzen. Bemerkenswert sei auch, dass Obama in seiner Rede zwar von einer starken Nato gesprochen habe, aber die UN kein Thema gewesen sei. «Obama schwebt, wie eigentlich auch McCain, eher eine 'Allianz der Demokratien' vor, die die UN ersetzen oder wenigstens stark ergänzen soll.» Obama habe klar zu erkennen gegeben, dass es ihm eher um einen «funktionellen Mulitlateralismus» geht und auch ein unilaterales Vorgehen etwa im Iran nicht ausgeschlossen.
Lastenteilung als zukünftiges ThemaWesentliche Aussage in der «Berliner Rede» von Obama sei aber die Frage des «burden sharing», also der Lastenteilung gewesen. «Da hat Obama nicht nur Afghanistan und Irak angesprochen, sondern auch zu meiner Überraschung ja auch Sudan, Simbabwe und den Iran genannt.»
Dass der Druck durch diese Haltung und die Erwartung auf ein stärkeres Engagement der Europäer den Druck auf die deutsche Politik im nächsten Jahr erhöhen werde, sieht Eberhard Sandschneider als Ergebnis der Rede. Das Afghanistan-Thema werde nach den Wahlen in den USA dann zu Forderungen aus Washington führen, die dann den deutschen Wahlkampf im kommenden Jahr bestimmen könnten. Fazit: Was immer Außenminister Steinmeier gemeint hat, fest steht, nach der Rede Obamas, muss Deutschland einiges erwarten müssen. Da kommt noch einiges auf uns zu.