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Besuch angekündigt: 

Merkel mag Obama am Brandenburger Tor nicht

09. Jul 2008 14:38, ergänzt 15:58
Noch ist es nur ein Obama-Luftballon...
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Dass der designierte demokratische Bewerber auf die US-Präsidentschaft an Berlins populärstem Platz sprechen will, findet die Kanzlerin «befremdlich». Außenminister Steinmeier sieht das ganz anders.

Die mögliche Rede von US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama am Brandenburger Tor hat zu neuem Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geführt. Merkel reagierte am Mittwoch mit einem «gewissem Befremden» auf die Auftrittspläne des Demokraten an Berlins symbolträchtigem Ort, wie Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte. Steinmeier ließ auf der selben Pressekonferenz hingegen erklären, dass er eine Rede als Ausdruck der «lebendigen deutsch-amerikanischen Freundschaft» sehe und Merkels Bedenken nicht teile.

Steg sagte zur Begründung der Position der Kanzlerin weiter, Merkel sei skeptisch, ob der US-Wahlkampf vor das Brandenburger Tor getragen werden solle. Es sei aus ihrer Sicht «unüblich, im Ausland Wahlkampf zu machen». Ein Spitzenkandidat aus Deutschland würde auch nicht auf die Idee kommen, in Washington oder Moskau Wahlkampfauftritte zu absolvieren, fügte Steg hinzu. Die Entscheidung liegt aus Sicht der Kanzlerin aber allein beim Berliner Senat. Trotz Merkels kritischer Haltung begrüßte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) Obamas Plan nochmals ausdrücklich und verneinte ein Mitspracherecht der Kanzlerin.

Auch McCain ist in Berlin willkommen

Bereits im vergangenen Spätsommer und Herbst hatte es Spannungen zwischen Steinmeier und Merkel gegeben, nachdem die Kanzlerin das religiöse Oberhaupt der Tibeter, den Dalai Lama, im Kanzleramt empfangen hatte. Dies hatte zur Abkühlung der Beziehungen zu Peking geführt, wofür Steinmeiers Umgebung Merkel verantwortlich machte. Inzwischen haben sich die deutsch-chinesischen Beziehungen wieder normalisiert.

Obama, der derzeit nach Umfragen gute Chancen hat, den Wahlkampf um das Weiße Haus gegen den Republikaner John McCain für sich zu entscheiden, will nach Senatsangaben am 24. Juli nach Berlin kommen. Eine Delegation bereitet gerade den Besuch vor. Wowereit hatte erklärt, Berlin stehe auch McCain offen.

Wowereit freut sich

Anders als Merkel hat Außenminister Steinmeier keine Probleme mit einem Obama-Auftritt im Herzen der Hauptstadt. Er würde dies nicht mit Befremden aufnehmen, erklärte sein Sprecher Jens Plötner. Das historische Denkmal gilt als Symbol für die Teilung Europas im Kalten Krieg und ihre Überwindung. Plötner und Steg bemühten sich aber auch, die Wogen zu glätten. Für beide Politiker gehe es am 24. Juli vor allem darum, Obama bei persönlichen Gesprächen näher kennenzulernen.

Nach wie vor gibt es nach Stegs Angaben aber keinen Antrag von Obamas Wahlkampfteam für den Auftritt. Medien berichteten jedoch bereits aus Washington, Obama beabsichtige, in einer Rede in Berlin seinen außenpolitischen Kurs deutlich zu machen. Er hoffe, sich mit der Rede in die Reihe der amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy und Ronald Reagan stellen zu können, die 1963 und und 1987 in Berlin weltweit beachtete Reden gehalten hatten, hieß es in der britischen Zeitung «Independent».

Wowereit machte über Senatssprecher Richard Meng deutlich, dass einzig Berlin und nicht der Bund über die Genehmigung eines Auftritts entscheide. «Wenn es logistisch und sicherheitstechnisch möglich ist, freuen wir uns auch über eine Rede am Brandenburger Tor», sagte Meng. Es sei «kein nationales Heiligtum». Steg erklärte, Merkel habe nicht die Absicht mit Wowereit über den Obama-Auftritt zu reden.

Obama in London ganz unauffällig

Laut britischen Medienberichten beginnt Obama seine Europa-Tour am 18. Juli in London. Dort aber wolle er sich so unauffällig und kurz wie möglich aufhalten, schrieb «The Times» unter Berufung auf britische Regierungskreise. Obama werde voraussichtlich Premierminister Gordon Brown sowie den Chef der oppositionellen Konservativen, David Cameron, treffen.

Nach London werde Obama laut «Times» zwischen dem 22. und 23. Juli nach Isreal reisen, was bedeute, dass er zwischen London und Israel in den Irak und nach Afghanistan reisen könnte. Anschließend werde er wieder nach Europa zurückkehren und zwischen dem 24. und 25. Juli Deutschland und Frankreich besuchen, so das Blatt. Alle genanten Daten seien aber noch nicht bestätigt. (nz/dpa)

 
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