06. Jul 2008 10:41
Der EU-Kommissionspräsident schlägt vor, besondere Energie- Tarife für Einkommensschwache zu schaffen. SPD-Fraktionschef Struck will den Druck auf Vermieter erhöhen, Energiesparmaßnahmen umzusetzen.
SPD-Fraktionschef Peter Struck lehnt es hingegen ab, die Bürger durch Steuersenkungen oder direkte Leistungen von den gestiegenen Energiekosten zu entlasten. «Es kann sein, dass der Ölpreis im nächsten halben Jahr noch weiter steigt und wir dieser Entwicklung hinterherlaufen müssten», sagte er zur Begründung. Neben einer Ausweitung der Förderprogramme zur Energieeinsparung prüfe die SPD- Fraktion aber, «ob Mieter das Recht erhalten, die Miete zu kürzen, wenn der Vermieter nicht die gebotenen Energiesparmaßnahmen ergreift». Außerdem sagte Struck, dass man klären müsse, «ob niedrige Grundtarife für den Basis-Energiebedarf von Normalhaushalten möglich sind».
Generell empfahl er den Bürgern, mehr Energie zu sparen. «Es geht darum, weniger Energie zu verbrauchen und die Abhängigkeit von Öl und Gas durch die Nutzung regenerativer Energien zu reduzieren“, so Struck.
Im Januar hatte sein Parteikollege, Umweltminister Sigmar Gabriel, ebenfalls Sozialtarife für Energie gefordert. Damals hatte Gabriel kritisiert, dass die Energieversorger ihre Strompreise immer weiter erhöhten, obwohl sie mit dem Emissionshandel Milliarden verdienten. Deshalb solle jedes Energieunternehmen einen Sozialtarif in der Grundversorgung anbieten, so der SPD-Politiker Anfang des Jahres. (nz/dpa)
