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«SPD hat keinen Charakter»: 

Clement redet sich um Kopf und Kragen

05. Jul 2008 13:40
Hadert mit der eigenen Partei: Wolfgang Clement
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Obwohl gegen den früheren Wirtschaftsminister immer noch ein Verfahren zum Ausschluss aus der Partei läuft, legt der Politiker in seiner Kritik an den Genossen nach.

Der frühere stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Wolfgang Clement hat seine Partei erneut scharf kritisiert. In einem Interview mit dem Internetfernsehen des «Kölner Stadt-Anzeigers» sagte er, die SPD habe «zur Zeit keinen Charakter». Zudem sei das Hamburger SPD-Programm «ein politisches Wortspiel, eine politische Phrasensammlung», das er nicht zur Abstimmung gestellt hätte. Die SPD mache den Versuch, mit allen möglichen Forderungen darauf zu achten, «dass sich Oskar Lafontaine mit seiner Truppe nicht allzu weit von uns entfernt», so der frühere Wirtschaftsminister.

Clement scheint dabei nicht zu stören, dass zurzeit immer noch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn läuft. Das war wegen seiner Äußerungen zur hessischen SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti eingeleitet worden. Clement hatte vor der hessischen Landtagswahl indirekt dazu aufgerufen, nicht für Ypsilanti zu stimmen, und dies mit ihrer Energiepolitik begründet. In erster Instanz war er deswegen im April von der Bochumer Schiedskommission gerügt worden, wogegen der Politiker Einspruch eingelegt hat. Am 12. Juli soll dazu eine nicht öffentliche Verhandlung vor der Schiedskommission des SPD-Landesverbands eröffnet werden.

«SPD hat große Chance verspielt»

Zuletzt hatte der frühere Bundeswirtschaftsminister häufiger Repräsentanten seiner Partei kritisiert: Im Mai hatte er erklärt, die SPD habe unter der Führung Kurt Becks «eine große Chance verspielt, die Reformkraft Deutschlands zu sein».

Rückendeckung bekommt Clement vom früheren Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), der ihm im Parteiausschlussverfahren als Rechtsanwalt zur Seite steht. Schily sagte dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, er werde notfalls alle Instanzen ausschöpfen, um einen Ausschluss von Wolfgang Clement aus der SPD zu verhindern. Die SPD brauche «kantige Persönlichkeiten wie Clement», so Schily. Es bestehe kein Anlass, dass sich der Ex-Bundeswirtschaftsminister der Partei als «reuiger Sünder» präsentiere. (nz/dpa)

 
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