Sigmar Gabriel besuchte Anfang Mai Brasília, Distrito Federal, Pará und São Paulo. Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit traf sich mit Umweltinstitutionen, Nichtregierungsorganisationen und Vertretern des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED). Die Reise diente zur Vorbereitung der UNO-Konferenz über Biodiversität, die vom 19. bis zum 30. Mai in Bonn stattfindet. Dann wird Deutschland die Präsidentschaft der Konferenz von Brasilien übernehmen.

Unternehmer blicken optimistisch auf das Land: «Brasilien ist der größte Investitionsstandort Deutschlands in Übersee mit über 1200 Tochtergesellschaften», sagte Bodo Liesenfeld, Vorsitzender des Lateinamerika-Vereins der deutschen Wirtschaft. Es gebe noch Raum für Verbesserungen - wie die Geschwindigkeit der Rechtsprechung, nach wie vor existente finanzielle Handelsbeschränkungen und komplizierte Zollverfahren. Wünschenswert ist aus seiner Sicht auch ein Abkommen über die Doppelbesteuerung zwischen Deutschland und Brasilien, so Liesenfeld.

Nicht so rosig sehen Organisationen wie Amnesty International (AI) die Lage. In Brasilien blieben Menschenrechtsverletzungen in der Regel ungesühnt, sagte AI-Generalsekretärin Barbara Lochbihler. Allein im Bundesstaat Rio de Janeiro habe die Polizei 2007 mindestens 1260 Menschen getötet. Alle Fälle seien offiziell als «Tod nach Widerstand gegen die Staatsgewalt» eingestuft worden und zogen keine oder keine ernsthaften Ermittlungen nach sich.

Auch in anderen Bereichen des Landes halten nach Angaben Lochbihlers die Konflikte an. Polizei und private Sicherheitsdienste hätten 1971 bis 2006 im Bundesstaat Pará 814 Landarbeiter und Landlose getötet. Davon seien 568 Fälle weiter unaufgeklärt, und nur in einem einzigen Strafverfahren wurde eine Haftstrafe verhängt. Auch die Zahlen des DED verheißen nichts Gutes: Nach dem von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) herausgebrachten Bericht „Eine globale Allianz gegen Zwangsarbeit“ wurden 2005 in Brasilien 2,4 Millionen Menschen verkauft. Von der sexuellen Ausbeutung durch Menschenhandel sind vor allem Frauen, Kindern und Jugendliche betroffen.

Seit 1963 unterstützt Deutschland Brasilien im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit bisher insgesamt 1,3 Milliarden Euro. Bei den Regierungsverhandlungen 2007 wurden 92 Millionen an neuen Mitteln für zwei Jahre zugesagt. Im Umweltschutzbereich steht der Erhalt brasilianischen Regenwälder im Mittelpunkt. Außerdem finanziert Deutschland nach Angaben des Auswärtigen Amtes die Errichtung von Kleinwasser- und Windkraftwerken. Weiterhin unterstützt die deutsche EZ die auf nachhaltige Armutsbekämpfung ausgerichtete Politik Brasiliens für den Nordosten des Landes. Diese Themen stehen auch auf Merkels Reise-Agenda ganz oben.


Für das Web ediert von Maike Schultz