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Südamerika-Reise: 

Was Merkel in Lateinamerika tut

13. Mai 2008 14:00, ergänzt 15:14
EU-Gipfel gehören inzwischen zu Merkels Spezialität.
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Bei der Lateinamerika-Reise der Kanzlerin bilden die Themen Energie und Bildung einen Schwerpunkt. Ein Gipfeltreffen in Peru soll die Zusammenarbeit mit der EU intensivieren. Menschenrechtler haben ganz andere Forderungen.

Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch Südamerika ist die erste eines deutschen Regierungschefs seit sechs Jahren. Merkel war bereits zur Zeit Helmut Kohls als Umweltministerin in Lateinamerika gewesen. Nun ist sie selbst als Kanzlerin zur längsten Auslandsreise ihrer bisherigen Amtszeit aufgebrochen. Binnen einer Woche wird sie Brasilien, Peru, Kolumbien und Mexiko besuchen. Die wichtigste Station der Reise ist ihre Teilnahme am fünften EU-Lateinamerika-Gipfel in der peruanischen Hauptstadt Lima am Freitag.

Merkel will die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Lateinamerika intensivieren, einer Region, die mit 540 Millionen Einwohnern bevölkerungsreicher ist als die EU. «Wir wollen den Erfolg der lateinamerikanischen Länder», sagte die Kanzlerin vor der Abreise: «Den Erfolg ihrer Jugend und der demokratischen Prinzipien.» Auch der Außenminister äußerte sich letzten Freitag in der Lateinamerika-Debatte des Bundestags positiv: «Ich plädiere für eine Partnerschaft mit Südamerika auf Augenhöhe», so Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Merkel wird von Bundestagsabgeordneten und einer elfköpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Dazu gehören vor allem mittelständische Unternehmen aus dem Bereich Umwelttechnologie und Transport. «Wir wollen den Mittelständlern in einer globalen Welt neue Chancen eröffnen», sagte Merkel.

Die deutsche Wirtschaft hat hohe Erwartungen an die Reise. Der Vorsitzende des Lateinamerika-Vereins der deutschen Wirtschaft, Bodo Liesenfeld, erhofft sich Impulse für Freihandelsabkommen mit der EU. Durch das stetige Wirtschaftswachstum in Lateinamerika sei das Vertrauen in den Subkontinent wieder gewachsen, sagte Liesenfeld, der selbst mitreist.

Energieabkommen in Brasilien

Merkel sieht bei allen Gesprächen mit den einzelnen Ländern Chancen für eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Klima, Umwelt, Energie und Bildung. So werde sie bei ihrer ersten Station in Brasilien ein Energieabkommen unterschreiben, hieß es aus dem Bundespresseamt. Es soll die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz stärken.

Merkels Reiseroute durch Südamerika
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Diese Themen sind auch Schwerpunkt beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Peru am Freitag, wo die Kanzlerin einen Vortrag halten soll. An dem Treffen in Lima nehmen neben 33 Staaten aus Lateinamerika und der Karibik Vertreter aus 27 EU-Mitgliedländern sowie die EU-Kommission teil. Merkel will auf dem alle zwei Jahre stattfindenden Gipfel die Kooperation besonders im Klimaschutz und bei der Armutsbekämpfung vertiefen.

Wiedergutmachung in Kolumbien

Die Lösung der sozialen Probleme sei für die Zukunft des Kontinents von zentraler Bedeutung. «Die Regierungen in Lateinamerika werden sich langfristig daran messen lassen müssen, wie sie mit den sozialen Problemen umgehen», merkte die Kanzlerin an.

Nach dem Gipfel soll es weiter nach Kolumbien gehen. Als Hauptthema steht dort die Entschädigung von Opfern innenpolitischer Konflikte auf der Tagesordnung. Geplant sind Treffen mit dem kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uríbe und Mitgliedern der Nationalen Kommission für Wiedergutmachung. Zudem ist ein Gespräch mit dem Generalstaatsanwalt vorgesehen.

Hausaufgaben von Amnesty

Letzte Station ist Mexiko. «Die Länder Lateinamerikas sind für uns wichtige politische und wirtschaftliche Partner bei der Gestaltung der globalen Ordnung», sagte Merkel.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) gab Merkel eine spezielle Aufgabe mit: In allen Ländern, die sie diese Woche bereise, würden Menschenrechte teilweise schwer verletzt, sagte die Generalsekretärin von AI Deutschland, Barbara Lochbihler. Die Kanzlerin solle sich auf ihrer Reise für die Achtung der Menschenrechte einsetzen. Sie habe bei früheren Staatsbesuchen «deutliche Worte zu Menschenrechtsverletzungen gefunden, sie sollte bei dieser Reise nicht von dieser Linie abweichen».

 
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