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BND bespitzelte Journalisten bis 1998

12. Nov 2005 12:06
Geheimdienst-Arbeit
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Der Bundesnachrichtendienst hat Journalisten offenbar noch länger bespitzelt als bisher angenommen. Er soll Medienberichten zufolge mindestens zwei Informanten in der Branche eingesetzt haben.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar bis 1998 versucht, mit nachrichtendienstlichen Mitteln Informationen über die Arbeit von Journalisten zu erlangen. In den Jahren 1997 und 1998 habe der deutsche Auslandsnachrichtendienst mindestens zwei Informanten in der Medienbranche eingesetzt, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» vorab.

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BND-Chef August Hanning hatte am vergangenen Donnerstag lediglich bestätigt, dass der Bundesnachrichtendienst 1993 und 1994 Journalisten bespitzelt habe, um undichte Stellen im eigenen Apparat aufzudecken.

Laut «Spiegel» war das Blatt Ende der 90er Jahre selbst Ziel der BND-Aktivitäten. Der BND habe durch einen Informanten herausfinden wollen, über welche Quellen das Magazin bei der Aufdeckung des Plutonium-Skandals 1995 verfügte. Der Informant habe aber auch Details über Geschichten geliefert, an denen der BND nicht beteiligt gewesen sei, unter anderem über die Recherche von zwei «Spiegel»-Redakteuren in Kolumbien anlässlich der Befreiung italienischer Geiseln aus der Haft linker Rebellen. Die Quellen seien erst nach einem Erlass des damaligen BND-Präsidenten Hansjörg Geiger abgeschaltet worden.

Hanning hatte am Donnerstag eine umfassende Untersuchung der Vorfälle der Jahre 1993 und 1994 angekündigt. Im Zentrum der Nachforschungen steht die Überwachung des Publizisten Erich Schmidt-Eenboom, der ab Ende 1993 observiert und videoüberwacht wurde. Der damalige BND-Präsident Konrad Porzner hatte von der Aktion gewusst, weil Hausjuristen eine juristische Expertise erstellt hatten. (nz)

 
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