09. Nov 2005 13:25
Der Fall liegt elf Jahre zurück, doch nun interessiert sich auch der Bundestag dafür: Der Bundesnachrichtendienst steht im Verdacht, verbotenerweise Publizisten überwacht zu haben.
Wie die «Berliner Zeitung» schreibt, habe der BND weitere Enthüllungen verhindern und die Informanten aufdecken wollen. Dazu seien der Autor und sein Institut sowie Journalisten, die das Haus besuchten, überwacht worden.Der Dienst habe damit gegen geltendes Recht verstoßen, schreibt die Zeitung weiter. Zwar sei ihm erlaubt, eigene Mitarbeiter zu überwachen, wenn diese im Verdacht stehen, Dienstgeheimnisse an Medien zu verraten, nicht jedoch Journalisten, die über den Dienst berichten. Angewiesen worden sei die Observation vom damaligen Präsidenten des Dienstes, Konrad Porzner - möglicherweise mit Rückendeckung des Bundeskanzleramtes, heißt es in dem Bericht weiter.