21. Jun 2007 17:04
Die Internet-Pläne der ARD stoßen bei den privatwirtschaftlich organisierten Rundfunkanstalten auf massive Kritik. Sie warnten vor einer Verschärfung der «wettbewerbliche Schieflage».
Doetz erinnerte daran, dass erst vor wenigen Wochen die Bundesländer und die EU-Kommission einen ARD und ZDF betreffenden Kompromiss geschlossen hätten. Demnach sollte der Programmauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender genauer definiert werden und neue digitale Zusatzangebote und Mediendienste nur nach «zusätzlicher förmlicher Rechtshandlung» zugelassen werden. Vor diesem Hintergrund wirke die ARD-Ankündigung wie ein Affront, sagte der VPRT-Präsident und kündigte «intensive Gespräche» mit den Ländern an. Verbands-Vizepräsident Tobias Schmid (RTL) wandte sich gegen die so genannte Experimentierklausel, die die ARD vom Gesetzgeber verlangt hatte. Als Klausel im Rundfunkstaatsvertrag sollten damit Pilotversuche mit neuen digitalen Angeboten vorübergehend erlaubt werden, um sich kurzfristig an veränderte Bedingungen anpassen zu können. Schmid sagte, die unbestimmte Klausel könne dazu führen, alles, was technisch möglich ist, der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung zuzuordnen. Dies habe mit der Grundidee des dualen Rundfunksystems nichts mehr zu tun, erklärte er.
Die «wettbewerbliche Schieflage» für die Privatsender als Partner im dualen System werde durch den Ausbau der digitalen ARD-Fernsehkanäle, durch neue mobile und Abrufdienste sowie durch den «ungezügelten» gebührenfinanzierten Einkauf von Sportrechten «weiter dramatisch verschärft». (epd)
