01.06.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Ausriss aus der Tageszeitung 'taz'
Foto: taz
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat noch einmal geprüft und kam zu einem neuen Ergebnis: Der zunächst vom G8-Gipfel ausgeschlossene «taz»-Mitarbeiter darf nun doch kommen.
Der zunächst von der Berichterstattung über den G8-Gipfel ausgeschlossene «taz»-Redakteur Felix Lee erhält nun doch eine Akkreditierung für den Tagungsort in Heiligendamm. Dies teilte das Bundespresseamt der Berliner Tageszeitung am Freitagmittag mit. Weitere Begründungen wurden nicht gegeben.
Grund war laut dem «taz»-Bericht ein Sinneswandel des Bundesamts für Verfassungsschutz. Die Behörde teilte dem Betroffenen mit, man habe nach nochmaliger Prüfung am Freitag dann doch dem Bundespresseamt empfohlen, die Akkreditierung zu erteilen.
Die «taz» will nun beim Verfassungsschutz Auskunft beantragen, welche Daten über ihren Redakteur aus welchen Quellen vorliegen. «Auch wenn unser Redakteur nun die Zulassung zum Gipfel doch erhält: Für die anderen Betroffenen bleibt nach wie vor nur der Rechtsweg. Das Ganze ist ein unannehmbares Verfahren», sagte der stellvertretende Chefredakteur Reiner Metzger.
Für den G-8-Gipfel hat das Bundespresseamt rund 4700 Anträge auf Akkreditierung entgegengenommen. Die Zahl der Fälle, in denen eine Akkreditierung nicht möglich gewesen sei, lag laut dem Amt bei etwa 20.
Die Deutsche Journalisten-Union (dju) hatte tags zuvor erklärt, sie betrachte die Vorgehensweise als «absolut unzulässigen Versuch der Beeinträchtigung der freien Berichterstattung vom G-8-Gipfel und als Maßnahme der Einschüchterung, die wachsame kritische Berichterstattung verhindern soll». (AP)