Medienexpertin Meckel fordert Gebührenreform
17.11.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Dass nun auch noch für Computer eine Rundfunkgebühr erhoben werde, hält Meckel für falsch: «Das ist antiquarisch», sagt die frühere Politikerin, die noch bis vergangenes Jahr in der Düsseldorfer Staatskanzlei für die Medienpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen zuständig war.
Meckel spricht sich im Interview grundsätzlich für die weitere Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland aus, mahnt aber eine grundlegende Reform der politischen Zuständigkeiten und seiner Finanzierung an «Ich schätze den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr und ich glaube auch, dass er Gebühren finanziert sein muss. Nur: es muss eben auch eine klare Beschreibung des Funktionsauftrags geben: was soll der öffentlich-rechtliche machen? Was muss er nicht machen weil die Kommerziellen es genauso gut können, oder auch besser können?»
Die jeweilige Zuständigkeit der Ländern für den Rundfunkbereich stelle dabei ein großes Hindernis für eine notwendige Reform dar: «Der Föderalismus, so gut er aus historischen Gesichtpunkten ist, ist in dieser Hinsicht katastrophal. Wir haben 16 Ministerpräsidenten die sich über jeden Punkt und jedes Komma im Rundfunkstaatsvertrag einigen müssen. Wie sie da eine vernünftige und moderne Medienpolitik hinkriegen wollen ist mir ein Rätsel.» Ihr nüchternes Fazit: «So lange man das auf der Ebene lässt, dass die Länder alles auskaspern müssen bis zum letzten i-Tüpfelchen, da werden wir nicht weiterkommen.» (nz)
Das vollständige Interview hören Sie in der Sendung «sonntags ab zehn» auf 100,6 Motor FM oder im Internet: www.netzeitung.de/audio.

