netzeitung.deMedienexpertin Meckel fordert Gebührenreform

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Miriam Meckel (Foto: Universität St. Gallen<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Miriam Meckel
Foto: Universität St. Gallen
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Eine Rundfunkgebühr für PCs sei «antiquarisch», sagt Medienexpertin Miriam Meckel im Interview. Überhaupt müsse eine Reform der deutschen Medienpolitik her. Aber: «Der Föderalismus ist in dieser Hinsicht katastrophal.»

Medienwissenschaftlerin Miriam Meckel fordert eine einheitliche Haushaltsgebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dem Berliner Radiosender 100,6 Motor FM sagt die Professorin an der Hochschule St. Gallen, sie halte das jetzige System für «relativ unsinnig». Nicht pro Gerät, sondern pro Haushalt zu zahlen, wäre aus ihrer Sicht sinnvoller.

Die Diskussion um Rundfunkgebühren in Deutschland dauere nun schon Jahre an. Sie selbst vertrete ihre Position schon ebenso lange, sagt Meckel. «Jeder Haushalt zahlt eine Gebühr und da wird nicht mehr differenziert zwischen Radio und Fernsehen», so ihr Vorschlag.

Dass nun auch noch für Computer eine Rundfunkgebühr erhoben werde, hält Meckel für falsch: «Das ist antiquarisch», sagt die frühere Politikerin, die noch bis vergangenes Jahr in der Düsseldorfer Staatskanzlei für die Medienpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen zuständig war.

Meckel spricht sich im Interview grundsätzlich für die weitere Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland aus, mahnt aber eine grundlegende Reform der politischen Zuständigkeiten und seiner Finanzierung an «Ich schätze den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr und ich glaube auch, dass er Gebühren finanziert sein muss. Nur: es muss eben auch eine klare Beschreibung des Funktionsauftrags geben: was soll der öffentlich-rechtliche machen? Was muss er nicht machen weil die Kommerziellen es genauso gut können, oder auch besser können?»

Die jeweilige Zuständigkeit der Ländern für den Rundfunkbereich stelle dabei ein großes Hindernis für eine notwendige Reform dar: «Der Föderalismus, so gut er aus historischen Gesichtpunkten ist, ist in dieser Hinsicht katastrophal. Wir haben 16 Ministerpräsidenten die sich über jeden Punkt und jedes Komma im Rundfunkstaatsvertrag einigen müssen. Wie sie da eine vernünftige und moderne Medienpolitik hinkriegen wollen ist mir ein Rätsel.» Ihr nüchternes Fazit: «So lange man das auf der Ebene lässt, dass die Länder alles auskaspern müssen bis zum letzten i-Tüpfelchen, da werden wir nicht weiterkommen.» (nz)

Das vollständige Interview hören Sie in der Sendung «sonntags ab zehn» auf 100,6 Motor FM oder im Internet: www.netzeitung.de/audio.