netzeitung.deEU kritisiert stärkere Pressezensur in China

11.09.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

EU-Kommissionspräsident Barroso (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe EU-Kommissionspräsident Barroso
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die Verschärfung der Regeln für ausländische Medien in China ist bei mehreren EU-Vertretern auf deutliche Kritik gestoßen. Kommissionspräsident Barroso sprach von einer «sehr negativen Entwicklung».

Die Europäische Union hat am Montag die in China am Wochenende in Kraft getretenen Bestimmungen zur Kontrolle ausländischer Medien kritisiert. EU-Sprecher Johannes Laitenberger erklärte, die Beschränkungen für ausländischen Medien beim Zugang zum chinesischen Markt seien «ein echter Grund zur Besorgnis». Und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte in Helsinki, jede Beschränkung der Pressefreiheit sei «eine sehr negative Entwicklung».

China hatte am Sonntag die Bestimmungen für die Arbeit der internationalen Nachrichtenmedien weiter verschärft. Die neue Verordnung verbietet die Verbreitung von Informationen, die die wirtschaftliche und soziale Ordnung Chinas stören oder die soziale Stabilität untergraben könnten.

Ebenso untersagt sind Nachrichten, die die «nationale Sicherheit, die Reputation und Interessen» des Landes gefährden. Internationale Nachrichtenagenturen wie AP, Reuters und AFP werden außerdem daran gehindert, chinesische Medien direkt mit ihren Dienstleistungen zu beliefern.

Statt dessen können Meldungen und Fotos nur über die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua oder von ihr autorisierte Stellen verbreitet werden. Die neuen Regeln traten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Bei Verstößen drohen unter anderem der Entzug der Betriebserlaubnis und Disziplinarstrafen. (nz)