netzeitung.deProdi lehnt Mediengesetz gegen Berlusconi ab

24.04.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Romano Prodi (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Romano Prodi
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Bei den italienischen Wahlsiegern gibt es Zwist über die Medienpolitik. Der künftige Ministerpräsident Prodi hat Forderungen widersprochen, die Medienmacht des derzeitigen Amtsinhabers Berlusconi per Gesetz zu beschneiden.

Der künftige italienische Ministerpräsident Romano Prodi will nach seiner Regierungsübernahme kein Gesetz zur Verkleinerung des Medienimperiums des abgewählten amtierenden Regierungschefs Silvio Berlusconi vorlegen. Prodi wies am Montag einen solchen Vorschlag seines künftigen Koalitionspartners Fausto Bertinotti zurück.

Bertinotti hatte vorgeschlagen, ein Gesetz zu erlassen, wonach der Berlusconi gehörende Rundfunkkonzern Mediaset künftig keine drei Fernsehsender mehr betreiben dürfe. Der Parteichef der Kommunisten gilt als Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten.

Prodi sagte dagegen, das Wahlprogramm sehe so etwas nicht vor und seine Mitte-links-Koalition stehe zu ihrem Programm. Sein Parteienbündnis hatte die Parlamentswahl am 9. und 10. April knapp gegen die Regierungskoalition von Berlusconi gewonnen. (nz)