netzeitung.deBeck will Gebühr für Satelliten-TV verhindern

02.03.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Kurt Beck (SPD) (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Kurt Beck (SPD)
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei sucht nach Wegen, die Gebührenpläne von Europas größtem Satellitenbetreiber zu durchkreuzen. Der will für die digitale Verbreitung bislang frei empfangbarer Fernsehsender Geld verlangen.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat Widerstand gegen die Pläne angekündigt, für Fernsehempfang über Satellit künftig Geld zu verlangen. «Das werden wir mit aller Entschiedenheit bekämpfen», sagte Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist: «Eine Dauergebühr kommt nicht in Frage.»

Der Geschäftsführer von Europas größtem Satellitenbetreiber SES Astra, Ferdinand Kayser, hatte in einem Zeitungsinterview am Dienstag angekündigt, sein Unternehmen wolle ab Ende des Jahres bisher frei empfangbare Fernsehsender verschlüsseln. Für den digitalen Empfang werde SES Astra eine monatliche Gebühr von maximal fünf Euro verlangen. Er führe mit Fernsehkonzernen wie ProSiebenSat1 und RTL Gespräche über eine Verschlüsselung ihrer bisher gratis zu empfangenden Programme.

Zu Begründung hatte der Astra-Chef Investitionen von mehr als 100 Millionen Euro für die Einführung des digitalen Satelliten-TV angeführt.

Beck sagte dazu, er halte die Erhebung einer einmaligen Gebühr für die Umstellung des Satellitenfernsehens auf digitalen Betrieb für denkbar. Es dürfe aber keine Dauergebühr für das bislang frei empfangbare Fernsehen geben.

Wie der Politiker weiter sagte, prüfe die rheinland-pfälzische Staatskanzlei derzeit, ob die Gebührenpläne rechtlich verhindert werden könnten. Er gehe davon aus, dass die Rundfunkkommission der Länder die Pläne wie schon in der Vergangenheit ablehnen werde. (nz)