23.12.2005
Herausgeber: netzeitung.de
DW-Intendant Erik Bettermann
Foto: DW
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Intendant Bettermann befürchtet, dass die Unstimmigkeiten bezüglich der Sende-Rechte der Deutschen Welle in Moskau die deutsch-russischen Beziehungen belasten könnten. Das Radio-Programm war am Donnerstag abgeschaltet worden.
Nach der Abschaltung des Programms der Deutsche Welle (DW) in Moskau bemüht sich der Sender um eine einvernehmliche Lösung mit Russland. «Die deutscher Botschaft und das Auswärtige Amt unterstützen uns massiv», sagte der Chefredakteur von DW-Radio, Miodrag Soric, der Netzeitung.
DW-Intendant Erik Bettermann habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) als zuständiger Rechtsaufsicht in einem Schreiben versichert, dass sich der Sender bemüht habe, die Lizenzierung zu klären. Offizielle Stellen in Moskau hatten die Abschaltung des Auslandsrundfunks der Bundesrepublik auf Mittelwelle am Donnerstag mit Frequenz- und Lizenzproblemen begründet. Betroffen seien neben der Deutschen Welle auch die Mittelwellenprogramme der britischen BBC und Radio France Internationale (RFI).
Dass die Abschaltung einen politischen Hintergrund haben könnte, wollte Soric nicht bestätigen. Intendant Bettermann spreche von «temporären wirtschaftlich-organisatorischen Störungen». Gegenüber dem Kulturstaatsminister habe der Intendant erklärt, er hoffe, dass der Vorfall die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland nicht belaste.
Die Bundesregierung erwartet unterdessen, dass die Frequenzprobleme der Deutschen Welle in Russland schnell gelöst werden. «Einen politischen Hintergrund sieht die Bundesregierung nicht», sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag in Berlin. Das Fernsehprogramm der Deutschen Welle in Russland und die UKW-Frequenzen seien nicht betroffen und weiterhin frei empfangbar.
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Jäger, sprach von lizenzrechtlichen und verfahrenstechnischen Fragen, die geklärt werden müssten. «Wir sind im Augenblick dabei, dieses Thema mit der russischen Seite aufzunehmen und gehen davon aus, dass dieser ganze Komplex in Kürze ausgeräumt werden kann», so Jäger am Freitag.
Der medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen, sah am Donnerstag einen politischen Zusammenhang und plädierte für die Einbeziehung von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Den Lizenzentzug verurteilte er als «Anschlag auf das Recht internationaler Meinungsfreiheit». «Ich erwarte, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der ja gute Verbindungen hat nach Russland, sich in diesen Fall einschaltet»,
Die aus Bundesmitteln finanzierte Deutsche Welle mit Sitz in Bonn sendet seit mehr als zehn Jahren im Großraum Moskau in deutscher und russischer Sprache. Zuletzt wurden am Tag 20 Stunden Hörfunkprogramm übermittelt.
Deutsche Welle weiter ohne Lizenz für Russland