FDP fordert bundesweite Medienaufsicht
10.06.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Hans-Joachim Otto (FDP)
Foto: FDP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Nach Berichten über systematische Schleichwerbung in der ARD fordert der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, die Gründung einer Bundesmedienanstalt. Die gegenwärtige «Zersplitterung» der Medienaufsicht in Deutschland sei «ineffizient» und verursache Ungleichbehandlungen zwischen den Fernseh- und Radiosendern, zitiert der Nachrichtendienst epd aus einem Offenen Brief Ottos an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.
Gerade die Schleichwerbevorgänge rund um die ARD-Serie «Marienhof» hätten gezeigt, dass insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk «mehr Transparenz in der Aufsicht» brauche, so der FDP-Politiker. Der epd hatte berichtet, dass in der Fernsehserie über Jahre hinweg systematisch Produkte und Themen platziert wurden. Die Serie wird von der Produktionsfirma Bavaria Film für die ARD hergestellt. Die Firma ist mehrheitlich im Besitz der vier öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten WDR, SWR, MDR und BR.
Einheitliche Behöde gefordertOtto forderte Beck zu einer Initiative auf Länderebene auf. Ziel müsse es dabei sein, die derzeit 15 Landesmedienanstalten zu einer «schlanken, einheitlichen Behörde» zusammenzufassen.
Eine neue nationale Medienanstalt sollte nach FDP-Vorstellungen für privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk gleichermaßen zuständig sein. Derzeit sind die Landesmedienanstalten ausschließlich für Privatsender zuständig.
Im vergangenen Jahr hatte auch Beck vorgeschlagen, zumindest die Aufsicht über Werbegrenzen und den Jugendmedienschutz in eine Hand zu legen. (nz)