netzeitung.deEU-Kommission kritisiert ARD und ZDF

23.02.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Lupe EU-Kommission kritisiert ARD und ZDF

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist ins Visier der EU-Kommission geraten. Bei den Internet-Auftritten vermutet diese eine unzulässige Quersubventionierung.

Die Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union, Neelie Kroes, ist der Meinung, die bestehenden Regelung zur Finanzierung von ARD und ZDF sei nicht mit EU-Bestimmungen vereinbar. Das hieß es am Mittwoch aus Kreisen in Brüssel.
Kroes kritisiere demnach besonders die mangelnde Transparenz bei der Verwendung von Rundfunkgebühren, um Aktivitäten wie Internet-Auftritte zu finanzieren. Der Verdacht: Tochterunternehmen würden auf unzulässige Weise quersubventioniert.

Die Kommissarin werde eine getrennte Buchführung der öffentlich-rechtlichen Sender fordern. Außerdem soll die Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichem Auftrag und kommerzieller Tätigkeit genauer festgelegt werden.

Private Rundfunksender hatten sich schon 2003 wegen der Online-Auftritte der Öffentlich-Rechtlichen in Brüssel beschwert. Sie argumentierten, diese gehörten nicht zur Grundversorgung. Außerdem monierten sie angebliche Steuererleichterungen für ARD und ZDF. (nz)