15. Sep 2004 16:14
Jobst Plog kritisiert die Haltung einiger Länder im Streit um die Rundfunkgebühren. Der ARD-Chef glaubt nicht an eine Einigung bei einem Spitzentreffen am Sonntag.
Der ARD-Vorsitzende, Jobst Plog, geht nicht davon aus, dass es im Streit um die Rundfunkgebühren bei einem Spitzentreffen mit sechs Ministerpräsidenten am Wochenende eine Einigung geben werde. Er wisse noch nicht einmal, ob die Ministerpräsidenten eine gemeinsame Haltung oder sechs Einzelpositionen vortragen würden. «Wir gehen gelassen und fröhlich hin, wir werden dann beraten, wir werden nicht zur Urteilsverkündung schreiten», sagte Plog. «Es wird keine öffentlichen Ergebnisse geben.» NDR-Intendant Plog kritisierte, dass eine Mehrheit der Ministerpräsidenten der Länder offenbar erstmals in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von einer Ausnahmeklausel im Gesetz Gebrauch machen und der an sich bindenden Empfehlung der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) nicht folgen wolle. Die Länder hätten offenbar bisher nicht zu einer einheitlichen Haltung gefunden, bemängelte Plog. Die erst am (gestrigen) Dienstag eingegangene «panikartige Einladung» zu dem Spitzentreffen am Sonntag in Berlin zeige, dass die Länder bisher «ihre Schularbeiten nicht gemacht hätten».
Die KEF hatte schon im Januar eine Erhöhung der Rundfunkgebühren ab 1. Januar 2005 um 1,09 Euro auf dann 17,24 Euro im Monat vorgeschlagen. Mehrere Ministerpräsidenten, darunter Edmund Stoiber (CSU) aus Bayern, aber auch Nordrhein-Westfalens Regierungschef Peer Steinbrück (SPD) halten das für zu viel und fordern stattdessen weitere Sparmaßnahmen bei den Sendern. (nz)
