netzeitung.deDJV nimmt Ausschluss von Landesverbänden zurück

02.07.2004

 Herausgeber: netzeitung.de

Das Berliner Landgericht hat eine Einstweilige Verfügung gegen den Ausschluss zweier Landesverbände aus dem DJV erlassen. Der DJV nahm den Ausschluss daraufhin zurück.

Der Bundesvorstand des DJV hat den Ausschluss der Landesverbände Berlin und Brandenburg vorläufig zurückgenommen. Ein Sprecher sagte der Nachrichtenagentur epd, das Berliner Landgericht habe gegen den Ausschluss des Berliner Verbandes eine Einstweilige Verfügung erlassen.

Die Richter urteilten, der Ausschluss sei nichtig, weil einen derartigen Beschluss laut Satzung des DJV allein ein Bundesverbandstag mit Drei-Viertel-Mehrheit fassen könne. Der DJV bereitet nun einen außerordentlichen Bundesverbandstag vor. Dieser soll am 16. Juli in Frankfurt am Main stattfinden.

Der DJV-Sprecher widersprach der Argumentation des Gerichts. Der DJV-Gesamtvorstand sei das höchste Gremium zwischen den Verbandstagen, die «nur einmal im Jahr» stattfänden. «Wenn Eile geboten» sei, dürfe dieses Gremium auch so schwer wiegende Beschlüsse wie den Ausschluss eines Landesverbandes treffen. (nz)