Kluge behält Lizenz für RTL-Fenster
18.07.2003
Herausgeber: netzeitung.de
Kluge behält Lizenz für RTL-Fenster
Die Sendelizenz für die dctp-Programme von Alexander Kluge bei RTL, die von der niedersächsischen Landesmedienanstalt erteilt worden war, ist für rechtens erklärt worden. Das Verwaltungsgericht in Hannover wies damit am Freitag einen Eilantrag von «Focus TV» gegen die Lizenz-Erteilung zurück.
In seinem Eilantrag hatte «Focus TV» auf die Verbindung des RTL-Eigentümers Bertelsmann über das Tochterunternehmen Gruner+Jahr zum Spiegel-Verlag verwiesen. Damit zweifelte «Focus TV» die Unabhängigkeit von «Spiegel TV» und dctp an. An Kluges TV-Produktionsfirma ist der Spiegel-Verlag mit 12,5 Prozent beteiligt.
«Focus TV» will Beschwerde einlegenDas Verwaltungsgericht kam nach Angaben seines Sprechers Karlheinz Dreiocker jedoch zu dem Schluss, dass die indirekte Beteiligung des RTL-Eigentümers Bertelsmann über Gruner+Jahr am Spiegel-Verlag nicht zu einem beherrschenden wirtschaftlichen Einfluss nach Aktienrecht führe. Damit stehe ebenfalls die medienrechtliche Unabhängigkeit von «Spiegel TV» und dctp von RTL nicht in Frage.
Fünf Jahre lang 120 Minuten wöchentlich«Focus TV» will aber noch nicht aufgeben. Der Geschäftsführer der «Focus TV Produktions GmbH», Matthias Pfeffer, erklärte, man werde Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg einlegen und den Rechtstreit nötigenfalls auch durch eine Klage im Hauptsacheverfahren weiter betreiben.
Die niedersächsische Landesmedienanstalt hatte Anfang März die Lizenz für ein RTL-Fensterprogramm von 120 Minuten wöchentlich für die Dauer von fünf Jahren erneut an dctp vergeben. Für das Sendefenster für unabhängige Anbieter, das die Meinungsvielfalt bei dem Privatsender sichern soll, hatte auch Focus TV eine Lizenz beantragt.
Während eines guten Drittels der dctp-Sendezeit bei RTL soll weiter das «Spiegel TV»-Magazin laufen. Der fünfjährige Lizenzzeitraum für das RTL-Fensterprogramm beginnt am kommenden Dienstag. (nz)