09. Feb 2004 16:57, ergänzt 16. Feb 2004 15:05
Ihre Meinung zu aktuellen Themen.
Gunther Schirmer , Leipzig
Betr.: Spekulationen um Clements Rücktritt
16.02.2004, 14:31 Uhr
Das kann Herrn Clement keiner übel nehmen, wenn er als Vize unter Müntefering zurücktritt. Er wird nicht der einzige sein. Beide verkörpern zwei total unterschiedliche Richtungen in der SPD. Müntefering ist der stockkonservative Sozi, wie man ihn schon immer kennt. Misstrauisch jeder Veränderung in der Partei gegenüber. Fühlt sich am wohlsten in Strickjacke unter Stur-Sozies in der Skat-Kneipe. Und das möglichst im Sauerland. Clement passt eigentlich gar nicht in diese Partei. Weltoffen, smart und gebildet. Ihm ist es zuwider, innerparteiliche Intrigen auszutragen. Auf jeden Fall der bessere Mann. Müntefering hat Schröder voll in der Hand. Und ich bin mir ganz sicher, dass der Wechsel des Parteivorsitzes einzig und allein auf Druck und unter Regie Münteferings zustande kam.
J. Flöter
Betr.: Reformpolitik der SPD
16.02.2004, 11:42 Uhr
Die Politik der SPD wird in eine Sackgasse führen und deshalb bin ich nach 34-jähriger Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten. Die SPD hat ihr Markenzeichen soziale Gerechtigkeit verloren. Ein Wert mit dem sich Millionen Wähler identifizieren konnten und jetzt ist dies verpönt. Die Abzocker-Politik gegen die Rentner hat doch nichts mit einer Reform zu tun. Die Rentner werden der SPD bei den kommenden Wahlen die Quittung erteilen. Für mich ist die CDU aber genauso wenig wählbar, eigentlich alle im Bundestag vertretenen Parteien sind unwählbar. Ich glaube, dass die SPD auf Jahrzehnte nicht mehr Regierungsverantwortung erhalten wird. Einer der wenigen glaubwürdigen Politiker ist Herr Otmar Schreiner und er muss seinen Kurs trotz Anfeindung durchhalten.
Gerhard Dörries, Berlin
Betr.: Revision gegen Mzoudi-Urteil angekündigt
05.02.2004, 17:35 Uhr
Welch ein Trauerspiel - ich dachte, dass ein Angeklagter bis zur Verurteilung als unschuldig zu gelten hat - und nach einem Freispruch? Das einzige, was ein Dirk Nockemann von der Partei für rechtsstaatliche Offensive (Betonung liegt offenbar auf «rechts») jetzt fordert: Abschiebung - die Abschiebung eines Freigesprochenen und somit Unschuldigen. Rechtsstaat hin oder her, Aussagen von anonymen Entlastungszeugen sollen nicht gelten, von anonymen Belastungszeugen schon? «... Nockemann forderte von Innenminister Otto Schily (SPD) einen Gesetzentwurf, der eine Ausweisung auch schon bei Terrorverdacht ermögliche. ...» Was bedeutet das? Soll Deutschland jetzt auch noch das völkerrechtswidrige Guantanamo der USA imitieren?
Neue Internierungslager für Unliebsame? Ich wünschte mir etwas mehr Gelassenheit und weniger Demokratieabbau. Das «Dritte Reich» hat nicht mit braunen Schlägern auf der Straße begonnen sondern mit dem antidemokratischen Denken der Mittel- und Oberschicht. Ohne Zweifel sind das sehr erscheckende Signale die einen aufhorchen lassen.
Jan A. Daske
Betr.: Mitschüler vor laufender Kamera gequält
05.02.2004, 17:24 Uhr
Ohne Zweifel sind das sehr erscheckende Signale die einen aufhorchen lassen. Denken wir an die eigene Schulzeit zurück: Da gab es stets ein paar Raufbolde, die sich in einer Gruppe zusammen geschlossen hatten. Gewalt und Brutalität waren bei diesen Menschen an der Tagesordnung. Misshandlungen an den Schwächeren in der Pause üblich. Eingeschritten wurde nur in sehr seltenen Fällen, nämlich nur dann wenn der Lehrer den Mut und die Autorität besaß die Gewalt zu stoppen. Das solche Gruppen teilweise ganze Klassen dazu brachten zu schweigen, weil jeder einzelne befürchtete der «Nächste» zu sein habe ich selbst an vielen Schulen in Hessen und Bayern erlebt. Erschreckend war dann oft die Machtlosigkeit der Lehrer. Selten wurden diese daher auch in das Vertrauen gezogen. So entstand eine Mauer des Schweigens, bestehend aus den Tätern, den Opfern, Mitläufern und der restlichen Klasse.
Walter Klag, Wien
Betr.: BA und Air France streichen US-Flüge
01.02.2004, 16:39 Uhr
Die Terrorgefahr muss man ernst nehmen. Aber genauso ist es möglich, dass die US-Regierung, die es mit der Wahrheit ja nicht immer so genau nimmt, die Welt zum Narren hält, um einen Vorwand für die Hochrüstung und astronomische Verschuldung zu haben.