Neues Verfahren beantragt:
Pirate-Bay-Richter soll befangen sein
23.04.2009
Herausgeber: netzeitung.de
Pirate-Bay-Website
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Nach einem Medienbericht über Befangenheit des Richters hat die Verteidigung der Betreiber der Internet-Tauschbörsen-Website The Pirate Bay ein neues Verfahren gefordert. Der schwedische Rundfunk berichtete am Donnerstag, Richter Tomas Norstrom gehöre einer Organisation zum Urheberrechtschutz an.
Wegen dieses Interessekonflikts werde er ein Wiederaufnahmeverfahren beantragen, kündigte der Anwalt Peter Althin an. Die vier Betreiber von Pirate Bay wurden vergangene Woche wegen Verletzung des Urheberrechts zu einjährigen Haftstrafen verurteilt.
Ihnen wurde vorgeworfen, Millionen Internetnutzern ein Forum für den kostenlosen Download von Musik, Filmen und Computerspielen geboten und sie damit ermutigt zu haben, Urheberrechte zu verletzen. Die Angeklagten verwiesen darauf, dass die Website selbst kein urheberrechtlich geschütztes Material zum Download bereithalte. Sie vermittle lediglich entsprechende Verbindungen. (AP)