Die Volksrepublik China hat Medienberichte zurückgewiesen, die die geplante Filtersoftware für neu verkaufte Computer als Instrument der Zensur bezeichnen. «Die Software ist als Filter für Pornografie im Internet gedacht und das ist ihr einziger Zweck», sagte Liu Zhengrong, Vize-Chef der Abteilung für Internet-Angelegenheiten im Informationsbüro des Staatrates, am Mittwoch in Peking.

Nach einer Anweisung des Industrieministeriums müssen PC-Hersteller ab dem 1. Juli das Programm «Green Dam-Youth Escort» auf neuen Computern vorinstallieren. Dies gilt auch für Computer, die im Ausland produziert und nach China exportiert werden. Offiziell dient die Filtersoftware dem Jugendschutz. Sie blockiere «schädliche Inhalte», beispielsweise Pornographie und Gewalt, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Kritiker befürchten aber, dass die neue Vorschrift zu weiterer Zensur führt. Denn die Software könne dazu benutzt werden, auch den Zugang zu politisch unliebsamen Internet-Angeboten zu sperren.

Das bereits zum Herunterladen verfügbare Programm will laut Selbstbeschreibung vor allem 10- bis 16-Jährige vor «ungesunden» Internet-Inhalten schützen. Benutzer können Webseiten nach den Kategorien «Pornografie, Gewalt-Computerspiele, Homosexualität und illegale Aktivitäten/Drogen» sperren lassen und eigene hinzufügen. Zusätzlich kann eine Sprachanalyse aktiviert werden, die Webseiten beim Auffinden von «ungesunden Wörtern» automatisch schließt.

«Ich denke jeder, der Kinder hat oder welche haben möchten, versteht die Sorgen von Eltern vor ungesunden Inhalten im Internet», sagte Qin Gang, Sprecher des Außenministeriums. Nach einer Mitteilung der Software-Entwicklungsgruppe ist das Programm seit Ende März über drei Millionen Mal heruntergeladen worden und wird auf rund 520.000 Computern an 2300 Schulen verwendet. Chinesische Hersteller wie Lenovo oder Hedy sollen das Programm bereits auf 52,7 Millionen Einheiten installiert haben.

Über ein Update-System ähnlich dem eines Virenschutz-Programms soll der Pool der «ungesunden Webseiten» aktualisiert werden. Experten befürchten, dass so übertragene Nutzerdaten von Behörden gespeichert und missbraucht werden könnten. Im vergangenen Jahr war ein solcher Fall bei dem chinesisch-amerikanischen Joint-Venture Tom-Skype bekanntgeworden. Andere Stimmen wiesen darauf hin, dass die Vorinstallation auf dem Computer wieder entfernt werden könne.

Chinas Internetnutzer haben sich immer wieder über Kontrollmaßnamen hinweggesetzt. 2007 hatten die Behörden Online-Spielehersteller angewiesen, Programme gegen übermäßigen Gebrauch durch Jugendliche zu installieren. Aber Chinas Nutzer eröffneten mehrere Konten gleichzeitig, um Zeitsperren zu umgehen.

Auch Richtlinien bezüglich der Verwendung von echten Namen statt Pseudonymen im Internet sind bis dato kaum umgesetzt. Durch einfach zu bedienende und unter chinesischen Nutzern verbreitete Anti-Zensursoftware wie zum Beispiel «Free Gate» können zudem die Sperrung von Webseiten außer Kraft gesetzt werden. (epd/AP)