MP3-Geräte aus China auf Cebit beschlagnahmt16. Mrz 2007 14:58
Razzia auf der Cebit
Die Staatsanwälte schlugen auf der Cebit zu: An zwölf Messeständen überwiegend chinesischer Firmen wurden über 300 MP3-Player beschlagnahmt. Die Hersteller sollen Patente verletzt haben.
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat auf der Computermesse Cebit bei einem Dutzend Firmen mehr als 300 Geräte beschlagnahmt, die die MP3- und MP4-Technik nutzen. Wie Oberstaatsanwalt Manfred Knothe am Freitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte, wurden wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentgesetz zwölf Messestände durchsucht und gegen die Verantwortlichen der überwiegend in China ansässigen Firmen Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Durchsuchung gehe auf Strafanzeigen der italienischen Patentschutzfirma Sisvel zurück, so Knothe. Bei den Durchsuchungen wurden am Donnerstag und Freitag MP3-Player, Kameras, Navigationsgeräte, Wecker, DVD- und DVBT-Receiver und zudem Werbematerial für die Geräte beschlagnahmt. Die Durchsuchungen hätten Beamte des Zolls in Zivil diskret auf der Computermesse durchgeführt.
Einsatz ohne Lizenz
NULL=YESMP3-Patente bringen Microsoft in Bedrängnis http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/549371.htmlNULL=YESMicrosofts Zune kommt nach Deutschlandhttp://www.netzeitung.de/internet/cebit2007/584551.html
Eine ähnliche Beschlagnahmeaktion nach Anzeigen von Sisvel habe es bereits auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin gegeben, hieß es. Die betroffenen Firmen ständen im Verdacht, die MP3-Technik eingesetzt zu haben, ohne die dafür notwendigen Lizenzen zu besitzen. Entsprechende Verstöße gegen das Patentgesetz würden mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.
Erst vor wenigen Wochen hatte ein US-Gericht in San Diego den Softwarekonzern Microsoft wegen Verletzung von MP3-Patenten zu 1,52 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt. Dabei ging es um Patente zur Umwandlung von Audio- in MP3-Formate. Kläger war der Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent. (nz/AP)
Shopping
Immobilien
Tarifrechner
Steuern sparen
Preisvergleich
Tickets
Desktop-News
RSS-Feed
Mobil
Podcast
