E-Government und Internet in Estland:
Zu Besuch im Online-Wunderland
14. Apr 2008 15:30
 |  Maus und Hammer: Arbeitsgeräte des Premierministers | Foto: Caroline Benzel |
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Hammer und Sichel wurden in Estland rasch von Maus und Flachbildschirm abgelöst. Seit dem Jahr 2000 wird der kleine baltische Staat online regiert.
Caroline Benzel war im europäischen Wlan-Paradies.
E-Estland wie die Esten ihr Land gerne nennen, gilt als Vorzeigestaat im Bereich E-Government und Internetnutzung. Seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 hat Estland sich schnell zu einer Informationsgesellschaft entwickelt.
Rund 70 Prozent der Esten nutzen das Internet, 2005 fand die erste Lokalwahl statt bei der auch online abgestimmt werden konnte. Die Regierung sitzt seit dem Jahr 2000 nicht mehr vor Aktenbergen, sondern vor modernen Flachbildschirmen. Praktisch alle Schulen haben Internet, Eltern können die Noten und Fehlzeiten ihrer Kinder online abrufen, Studenten Prüfungen online ablegen und Unterrichtsmaterialien runterladen. 100.000 Bürger haben am kostenlosen Computer-Trainingsprogramm «Look @ the World» teilgenommen. Parkgebühren und Bustickets können per Handy bezahlt werden. Um es auf den Punkt zu bringen: Estland ist ein Online-Wunder-Land.
Oder anders gesagt. Das hört sich viel zu gut an, um wahr zu sein. Ich war eine Woche lang in Estland unterwegs, auf der Suche nach dem Fehler im System, dem Nachteil der großen Online-Offensive.Die Ankunft am Flughafen der estnischen Hautpstadt Tallin ist genauso, wie man sich die Ankunft in einem Internet-Tiger-Staat vorstellt. Lässige, gut aussehende Geschäftsleute sitzen entspannt vor ihren Laptops und surfen im Internet, während sie auf den Abflug warten. Daneben stehen Säulen mit Rechnern, mit denen man ebenfalls Internet-Zugang hat.
Träumen vom Wlan
Auch im Hotel gibt es keine Probleme, über die ich schreiben kann. Der Wlan-Zugang für meinen Laptop funktioniert reibungslos und ist auch noch kostenlos. Ein Luxus, von dem man in den meisten deutschen Hotels nur träumen kann. Vergangenes Jahr war ich zu einem Lehrgang in einem Fünf-Sterne-Hotel auf Rügen. Um im Internet surfen zu dürfen, musste ich mich in die Lobby setzen, fünf Euro für eine halbe Stunde bezahlen und auf einen Stuhl steigen, um die Steckdose an der Decke zu erreichen.
 | Immer online: Konferenzraum der Regierung | Foto: Caroline Benzel |
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Kurz gesagt. Ich habe die Wlan-Lücke in Estland nicht gefunden. In der Universitätsstadt Tartu konnte ich ebenso einfach im Internet surfen wie die Studenten, die überall in Cafés herumsitzen und Teile ihrer Aufgaben online erledigen. Alte Menschen, die sich mit ihren kleinen Renten keinen Computer leisten können, nutzen kostenlose Internet-Zugänge in Bibliotheken. Und: Wer gegen den Trend seine Steuererklärung und Bankgeschäfte nicht online erledigen will, hat weiterhin die Möglichkeit dazu. Estlandweit gibt es Informationsportale, an denen man sich mit seiner estnischen ID-Karte einloggen kann, um zu erfahren, welche persönlichen Daten beim Finanzamt, von der Polizei und weiteren Ämtern gespeichert sind. Dieser Grad der Vernetzung erscheint einerseits gruselig, weil man trotz anders lautender Gesetze nicht wirklich weiß, wer Zugriff auf die Daten hat – gleichzeitig weiß man aber, welche Daten überhaupt vorliegen.
Selbst im Nationalpark Matsalu komme ich ins Internet. In der örtlichen Dorfschule können die Kinder anlässlich des Unabhängigkeitstages am 24. Februar nicht nur Gedichte aufsagen, Gitarre spielen und singen, sondern auch die Fakten dazu im Internet recherchieren.
Warnung per SMS
Als im Mai 2007 in Tallin russische Jugendliche anfingen die Innenstadt zu verwüsten, weil das sowjetische Denkmal für den «unbekannten Soldaten» aus dem Zentrum der Hauptstadt auf einen Soldatenfriedhof verlegt wurde, waren auch die Bewohner auf dem Land sofort informiert.«Wir haben eine SMS bekommen, dass wir wegen der Unruhen nicht nach Tallin fahren sollen», sagt Renate von der Pahlen, die in einem Haus innerhalb des Nationalparks lebt.
Während der Unruhen fanden 2007 zahlreiche Hacker-Angriffe auf das estnische Internet statt, die das online-affine Land empfindlich trafen. Kein Wunder, schließlich sind die meisten Wlan-Zugänge völlig ungesichert.
Online regieren
Die Regierung sei von den Angriffen jedoch nicht betroffen gewesen, sagt Hille Hinsberg, Kommunikationsbeauftrage zum Thema E-Government. Das Regierungssystem sei absolut sicher. Sicher oder nicht, faszinierend ist die estnische Form des Regierens allemal. Jeden Donnerstag treffen sich der Premierminister und die Minister an einem ovalen Tisch im Stenbock Haus, dem Sitz des Premiers. Dort schalten sie ihre Computer ein und stimmen online über die Tagesordnungspunkte ab. Mitten im Herzen einer mittelalterlichen Altstadt sitzt eine der modernsten und effektivsten Regierungen der Welt.
 | Bietet mehr als Mäuse und Webseites: Tallin | Foto: Caroline Benzel |
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Die kürzeste Regierungssitzung soll lediglich sieben Minuten gedauert haben. Der Grund: Die Minister können die Themen der Sitzungen schon am Montag vor der Sitzung einsehen, ebenso wie die Dokumente und Informationsmaterialien zu den Tagesordnungspunkten. Wenn sie mit den Vorschlägen einverstanden sind, stimmen sie schon vorher ab, der Premierminister bestätigt den Beschluss dann lediglich mit dem Schlag seines Hammers, dem einzigen Relikt aus der Prä-Online-Zeit. Pressereferenten sind bei den Sitzungen anwesend und geben laufend Pressemeldungen zu den besprochenen und beschlossenen Themen heraus.
Beteiligung der Bürger
Interessierte Esten bringen sich selbst aktiv in die Regierungsarbeit ein. Unter dem Titel «Heute entscheide ich» können registrierte Nutzer Vorschläge für die Regierungsarbeit einbringen. Die Vorschläge werden dann von den insgesamt 3000 Nutzern kommentiert, für gut befunden oder rausgewählt. Ideen, die sich durchsetzen, werden von den Ministerien zwar nicht sofort umgesetzt, aber zur Kenntnis genommen, beantwortet und möglicherweise später berücksichtigt.
Umgekehrt funktioniert das Portal Osalee.ee. Hier stellen Beamten und Regierungsmitarbeiter ihre Projekte vor und lassen sie von den Bürgern kommentieren. Innerhalb dieses Jahres sollen beide Portale verbunden werden, auch mit dem Ziel, die Mitwirkung zu erhöhen. «Wir haben das gleiche Problem wie die alten Demokratien. Viele Menschen interessieren sich einfach nicht für Politik», sagt Hille Hinsberg.
