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Militärjunta in Birma verstärkt Netzzensur

31. Jan 2008 09:10
Nur im Exil online: ein birmanischer Mönch
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Die Proteste sind längst vorbei, doch die birmanische Diktatur greift weiter hart durch: Ein Blogger wurde festgenommen, Internet-Cafés müssen Programme der Regierung installieren und die Personalien der Nutzer festhalten.

Die Militärjunta in Birma hat die Kontrolle und Zensur des Internets im Januar nochmals verstärkt. Ein Blogger, der im Internet über die Unterdrückung der Meinungsfreiheit geschrieben hatte, wurde am Mittwoch in der Hauptstadt Rangun festgenommen, wie die Menschenrechtsorganisation Reporter Ohne Grenzen mitteilte.

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Nay Myo Latt, der drei Internet-Cafés betreibt, ist demnach auch Mitglied der Partei der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Er soll bereits seit Monaten von der Polizei beobachtet worden sein, wie Medien berichteten.

Die Behörden haben ihre Kontrolle des Internets seit Beginn des Monats Januar nochmals verstärkt, wie es in der Mitteilung von Reporter Ohne Grenzen hieß. Demnach müssen Betreiber von Internet-Cafés mittlerweile die Personalien aller Kunden festhalten. Außerdem seien sie verpflichtet worden, Spionage-Programme zu installieren, die alle fünf Minuten den Bildschirminhalt der Rechner festhalten und an das Informationsministerium schicken.

Die letzte freizugängliche Seite für Blogger sei auch geschlossen worden, hieß es. «Birma läuft wieder Gefahr, vom Rest der Welt abgeschnitten zu werden», erklärte die Organisation, die sich weltweit für die Meinungsfreiheit einsetzt. Seit Anfang des Jahres hat das Regime private Internet-Zugänge, Mobiltelefone und Satellitenanlagen so verteuert, dass nur noch wenige im Land sich solche Geräte und Anschlüsse leisten können.

Ein Sprecher des Weißen Hauses hatte erst am Mittwoch die Enttäuschung der USA darüber zum Ausdruck gebracht, dass es immer noch keinen Zeitplan für Gespräche zwischen der Junta und der Opposition gebe. Die USA fordern einen Prozess der nationalen Versöhnung für das südostasiatische Land. (nz/AP)


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