Youtube-Sprecher Stefan Keuchel sagte, dass sich Youtube an das geltende Recht in den jeweiligen Ländern halte. «Wir gehen jedem Einzelfall auch nach.» Erst wenn ein Video gegen die Richtlinien des Portals verstoße, könne es gelöscht werden. Youtube, eine Tochter der Internet-Firma Google, setzt nach eigenem Bekunden vor allem auf Nutzer, die Mitarbeiter auf anstößige Videos aufmerksam machen.

Internetnutzer können bei Youtube eigene kurze Videos hochladen und sie so anderen zur Verfügung stellen. Laut Youtube ist es wegen der Masse der Videodaten unmöglich, vor dem Upload die Inhalte zu überprüfen. Sprecher Keuchel sagte, so lange Videos nicht gegen die Richtlinien verstießen, sei man mit der Löschung sehr vorsichtig. Filme mit Hassreden etwa würden gelöscht.

Die Initiative «Laut gegen Nazis» machte besonders auf ein antisemitisches Video aufmerksam, das mit einer Szene endet, bei der schwarz gekleidete Teilnehmer eines Aufmarschs die Parole rufen: «Nach unserem Sieg nie wieder Krieg». Das Video ist aber laut Staatsanwaltschaft Gießen nicht Gegenstand der Ermittlungen.

Der Filmbeitrag enthält auch einen Link auf eine Website hessischer Rechtsextremisten. Dort werden «kritische Nachrichten» veröffentlicht, bei denen es sich um rechtsextremistische Propaganda in der Aufmachung einer Nachrichtensendung handelt.

Nach ähnlichen Vorfällen im Sommer distanzierte sich Google Ende August «von allen volksverhetzenden Inhalten auf Youtube» und sagte zu, sämtliche Filme mit rechtsextremen Inhalten so schnell wie möglich zu löschen.

Doch als im November Youtubes deutscher Ableger Youtube.de startete, fanden Internet-Nutzer auch dort viele Nazi-Videos. Unter anderem wurden Filme der verbotenen Nazi-Band «Landser» und Hetzvideos über eine angebliche jüdische Weltverschwörung angeboten.

Das sogenannte Telemediengesetz schreibt den Betreibern von Online-Portalen vor, Seiten mit volksverhetzender und verfassungswidriger Propaganda nach Bekanntwerden umgehend vom Netz zu nehmen. (nz/AP)