11. Dez 2007 16:36
Die so genannte Rundfunkgebühr für Internet-Computer spült einiges an Geld in die Kassen der GEZ. Vor allem Gewerbetreibende haben darunter zu leiden.
Danach gingen seit dem Beginn der Gebührenpflicht am 1. Januar bis zum 30. November 4,016 Millionen Euro für Internet-PC bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ein. Davon entfielen 1,023 Millionen Euro auf Privathaushalte und 2,993 Millionen auf Gewerbebetriebe.Otto nahm diese Zahlen zum Anlass, die Abschaffung der Gebührenpflicht für Computer zu fordern. Er verwies darauf, dass die Mehreinnahmen weniger als ein Tausendstel des Gebührenaufkommens von über sieben Milliarden Euro ausmachten. Daneben erneuerte er die Forderung seiner Partei nach einer grundlegenden Reform des «völlig anachronistischen», an Empfangsgeräte gekoppelten Gebührensystems. Die FDP fordert eine allgemeine pauschale Medienabgabe.
Die Höhe der Einnahmen bewegt sich in der Größenordnung der GEZ-Erwartungen. Große Wirtschaftsverbände, die im vergangenen Jahr gegen die neue Gebührenpflicht protestiert hatten, erwarteten dagegen Mehrbelastungen in dreifacher Millionenhöhe. (dpa)
