netzeitung.deKein digitaler Wahlstift in Hamburg

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Wenigstens schmiert er nicht: Der digitale Wahlstift (Foto: Kay Nietfeld dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Wenigstens schmiert er nicht: Der digitale Wahlstift
Foto: Kay Nietfeld dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar müssen die Bürger ihre Kreuze auf konventionelle Weise machen. Logistische Probleme verhindern vorläufig die Einführung eines digitalen Stiftes.

Bei der Bürgerschaftswahl im kommenden Februar müssen die Hamburger anders als ursprünglich geplant nun doch auf konventionelle Weise ihre Kreuze machen. Der so genannte digitale Wahlstift, der erstmals zum Einsatz kommen sollte, ist nicht mehr als offizielles Wahlgerät möglich.

Der Landeswahlleiter sieht den Urnengang nun als große logistische Herausforderung. Das Auszählen der nach einer Reform umfangreich gewordenen Wahlunterlagen werde mehrere Tage in Anspruch nehmen. Dazu seien 11.000 bis 15.000 Helfer und die entsprechenden Örtlichkeiten nötig. Das Wahlamt hofft nun, den digitalen Stift zumindest als Zählhilfe einsetzen zu können. Es sei ja nicht bewiesen worden, dass er unsicher sei oder Fehler mache, hieß es.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte sich am Dienstagabend gegen einen regulären Einsatz des digitalen Wahlstifts ausgesprochen. Er ist umstritten, weil er als unsicher und manipulierbar gilt. Der Verfassungsausschuss der Bürgerschaft will sich am Freitag noch einmal mit dem Thema befassen und dann eine Empfehlung abgeben. Als erstes deutsches Bundesland wollte Hamburg bei einer Landtagswahl die Kreuze elektronisch zählen lassen.

Stift mit Kamera
Der digitale Wahlstift enthält neben der Kugelschreibermine in der Spitze eine kleine Kamera. Mit Hilfe von speziellem Papier registriert und speichert der Stift das Kreuz und überträgt die Daten per Kabel an einen Computer, wo sie nach Schließung der Wahllokale ausgewertet werden sollten.

Das System wurde laut Innenbehörde nötig, um die wegen einer Wahlrechtsreform in Hamburg künftig mehrere Seiten dicken Listen effizient auswerten zu können. 2008 wählen die Hamburger gleichzeitig die Bürgerschaft und die Bezirksversammlung, so dass jeder Wahlberechtigte vier Stimmzettelhefte erhalten wird. (AP)