netzeitung.deSoftware soll gegen PC-Gebühr der GEZ helfen

09.10.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

GEZ-Antragsformulare (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe GEZ-Antragsformulare
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die für Januar 2007 geplante Einführung von GEZ-Gebühren für internetfähige Computer ruft findige Geschäftsleute auf den Plan. Jetzt hat ein Unternehmen eine Anti-GEZ-Software entwickelt.

Eine Software soll Internet-Streams vom PC verbannen und damit die GEZ-Gebührenpflicht vermeiden. Darauf weist das Berliner Software-Unternehmen DGFSS auf seiner Webseite hin.

Nach Angaben des Herstellers mache es der Filter praktisch unmöglich, Streams aus dem Internet abzuspielen, zu speichern oder zum empfangen. Das sei nur noch mit großem technischen Aufwand möglich.

Ohne besonderen Aufwand
Laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag gilt ein Gerät nur dann als Rundfunkempfanggerät, wenn es ohne «besonderen zusätzlichen Aufwand» Echtzeit-Darbietungen verarbeiten kann, heißt es auf der Webseite zum Produkt weiter.

Nähere Details zur Software wurden nicht veröffentlicht. Eine werbefinanzierte Version für Privatanwender wird kostenlos angeboten. Interessierte sollten vor einem Kauf allerdings die Reaktion der GEZ abwarten.

Herausfiltern ändere nichts
Den Vorstoß eines DSL-Anbieters der eine Flatrate anbieten wollte, bei der Webseiten öffentlich rechtlicher Sender gesperrt würden, hatte die GEZ bereits als irrelevant für die Gebührenfestlegung bezeichnet.

Maßgeblich für die Gebührenpflicht sei demnach, dass grundsätzlich die Möglichkeit bestehe, Rundfunkdarbietungen aus dem Internet wiederzugeben. Daran ändere auch das Herausfiltern bestimmter Angebote nichts.

Für die meisten Privatpersonen wird es keine zusätzliche Gebühr zur normalen Radio- und Fernsehgebühr geben. Nur wenn der PC das einzige Empfangsgerät ist, müsste für diesen wie für den Fernseher bezahlt werden. (nz)