Seit diesem Wochenende gibt es in Deutschland die «Piratenpartei». Mit den Räubern der Meere im eigentlichen Sinne hat die politische Vereinigung aber wenig zu tun.

Sie orientiert sich nach eigenen Angaben am schwedischen Original «Piratenpatiet» und setzt sich dafür ein, das Kopieren von Filmen und Musik nicht mehr unter Strafe zu stellen.

Die Partei fordert unter anderem eine grundlegende Reform des Urheber- und Patentrechts, aber auch Themen wie Schutz der Privatsphäre und die Transparenz des Staatswesens stehen im Programm.

Die Piratenpartei will für eine offene, effiziente und gerechte Wissensgesellschaft eintreten, wozu für die Partei unter anderem das Recht auf Privatkopie und Filesharing und die Verkürzung der Schutzfristen gehört. Dennoch will die Piratenpartei sich aber nicht als reine «Filesharing-Partei» verstanden wissen.

So stehen auch der Schutz vor Überwachung in der Öffentlichkeit, Sicherung des Fernmeldegeheimnisses, eine Reduzierung der Patentierbarkeit insbesondere in den Bereichen Software und Gentechnik sowie freier Zugang zu Ergebnissen der öffentlich geförderten Forschung und Entwicklung im Grundsatzprogramm.

Die Piratenpartei Deutschlands ist Teil einer europäischen Bewegung, die mit der Gründung der Piratenpartei in Schweden einen Anfang genommen hat. Mit dem von der Musik-, Film- und Software-Industrie oft genutzten Begriff «Piraterie» will man dabei in erster Linie provozieren. Zusammen mit ähnlichen politischen Parteien anderer Länder hofft die Piratenpartei zur Wahl des Europaparlaments 2009 antreten zu können und auch die Bundestagswahl im gleichen Jahr ist im Visier der «Piraten». (nz/