24. Aug 2006 15:11, ergänzt 17:56
Nach dem Vorstoß von Innenminister Wolfgang Schäuble wird über eine bessere Überwachung des Internets diskutiert. Doch als Allheilmittel taugt das Konzept nicht. Dazu fehlt es vor allem an Fachleuten - und an Zeit.
Ganz so einfach, wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) es sich wünscht, ist die Forderung nach einer stärkeren Kontrolle des Internet nicht umzusetzen. Zwar gibt es auch heute schon in mehreren Bundesländern Internet-Streifen der Polizei, die vom Arbeitsplatz in Deutschland aus weltweit auf Recherche-Tour gehen. Auch eine von Bund und Ländern getragene Zentralstelle für anlassunabhängige Recherche in Datennetzen existiert bereits seit 1998, das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum GTAZ in Berlin lässt im Netz forschen und Mail-Verkehr darf von Strafverfolgern grundsätzlich mitgelesen werden.Doch um zum Thema islamistischer Terror im Netz zu ermitteln, braucht es Menschen mit einer Doppel-Qualifikation: Sie müssen Expertenwissen in Sachen Internet und entsprechende Sprachkenntnisse vorweisen. «Mehr Experten mit entsprechenden Sprachkenntnissen», hatte Schäuble in der «Zeit» selbst gefordert. Doch die «findet man nicht einfach auf der Straße» kommentiert die Gewerkschaft der Polizei.
Zumal sich den Gewiefteren unter den Straftätern viele Möglichkeiten bieten, ihre Spuren zu verwischen: Bei rund einer Milliarde Websites ist es für Ermittler unmöglich, auch nur annähernd jeden Winkel im Blick zu behalten. Extremistische Seiten stehen in der Regel nicht unter der Adresse www.bombenanschlag.de im Netz, Informationen austauschen kann man auch in Foren, die sich an sich mit völlig anderen Themen befassen, Verschlüsselungssoftware kann ebenso benutzt werden wie harmlos klingende Codes – selbst in Bilddateien lassen sich codiert Sprachinformationen einbinden. IP-Adressen können über Anonymisierungsdienste verschleiert werden.