Der stellvertretende Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Norbert Seidel, hat die Pläne verteidigt, auf internetfähige Computer künftig Rundfunkgebühren zu erheben. Manche Presseberichte gingen in ihren Stellungnahmen von falschen Tatsachen aus, sagte Seidel am Mittwoch in Köln. In Privathaushalten, in denen bereits eine Gebühr für Fernseh- und Radiogeräte entrichtet werde, werde es keine zusätzliche Gebühr geben, stellte Seidel klar.

Von der neuen Regelung, die ab 1. Januar 2007 gelten soll, sind laut Seidel nur Unternehmen und Betriebe betroffen, die bisher keine Rundfunkempfangsgeräte angemeldet haben. In allen Betrieben, in denen auch herkömmliche Radios und Fernsehgeräte angemeldet seien, blieben auch die internetfähigen Computer von der Rundfunkgebühr befreit. Betriebe mit mehreren internetfähigen Computern, die bisher keine Rundfunkgebühr zahlten, müssten nur einmal zahlen, unabhängig davon, wie viele Computer genutzt würden.

Seidel wies vor diesem Hintergrund auf Berechnungen der Gebühreneinzugs- Zentrale (GEZ) von ARD und ZDF hin. Danach werde die neue Gebühr deutlich weniger zusätzliches Geld in die Kasse bringen, als von Wirtschaftsverbänden geschätzt.

Demnach rechnet die GEZ für den nicht-privaten Bereich mit einer Steigerung von 50.000 Geräten, für die künftig Gebühren zu zahlen sind. Das entspricht einem Potenzial von rund 10 Millionen Euro. Diese Summe werde jedoch voraussichtlich noch nicht im ersten Jahr erreicht, für das die GEZ mit rund 2 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen rechnet.

Das Magazin «Spiegel» hatte berichtet, auch Bäckerfilialen mit «Kassensystemen, die per Internet vernetzt sind», müssten die Gebühr künftig abführen. Zu diesen Sonderfällen wollte sich die GEZ nicht äußern. (nz)