Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den US-Unternehmen Microsoft, Google und Yahoo vorgeworfen, an der Zensur des Internets durch die chinesische Regierung mitzuwirken. Die Konzerne hätten sich aus geschäftlichen Interessen dem Druck der Behörden gebeugt, kritisierte Amnesty am Donnerstag in London. Auf diese Weise trügen sie zur Verletzung der Meinungsfreiheit bei. Die Suchmaschinen-Betreiber stehen in der Kritik, weil sie kritische Einträge für Nutzer in China gesperrt haben.

Amnesty hielt den drei Konzernen vor, im Umgang mit den chinesischen Behörden «besonders willig» zu sein. «Sie behaupten, die örtlichen Gesetze zu befolgen, während sie sich in Wahrheit politischem Druck beugen», hieß es in einer Erklärung. Die Menschenrechtsorganisation warf den Firmen vor, auf dem chinesischen Markt gegen ihre erklärten Prinzipien und Werte verstoßen zu haben. Sie hat die Unternehmen zu Widerstand gegen chinesische Vorgaben aufgerufen; zugleich forderte sie Internetnutzer dazu auf, Protest-Mails an die Konzerne zu schreiben.

Stark in die Kritik geraten war zuletzt Yahoo, nachdem sein für China zuständiger Partner Informationen zu E-Mail-Nutzern weitergegeben hatte, die zur Verurteilung zweier Dissidenten genutzt wurden. Google und Microsoft sind vor allem kritisiert worden, weil sie ihre Angebot in China selbst zensieren. Sie seien zur Einhaltung der chinesischen Rechtsvorschriften verpflichtet, verteidigen die Unternehmen ihr Vorgehen. «Das Internet sollte freie Meinungsäußerungen fördern, nicht einschränken», sagte dagegen Larry Cox von Amnesty USA.

Die Web-Anbieter wurden in der Erklärung auch aufgefordert, sich für die Freilassung von Dissidenten, die sich im Internet politisch geäußert haben, einzusetzen. Weiter sollten sie Details ihrer Vereinbarungen mit den chinesischen Behörden offen legen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, bevor sie Forderungen nachgäben, die die Menschenrechte beeinträchtigen könnten. In China sind mehrfach Journalisten und andere Internet-Nutzer in Zusammenhang mit Meinungsäußerungen im Netz festgenommen worden. (nz)