Die Grünen wollen keine Rundfunkgebühren auf Rechner erheben, die sich ins Internet einwählen können. Statt Abgaben auf einzelne Geräte soll es eine Mediengebühr pro Haushalt geben, fordert die Oppositionspartei.

Ginge es nach dem Willen der Grünen, würden auch über den 1. Januar 2007 hinaus für internetfähige PCs keine Rundfunkgebühren anfallen. Sie forderten die Ministerpräsidenten der Ländern am Mittwoch auf, sich bei den Verhandlungen über die Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag auf eine Aussetzung der Abgaben für zwei Jahre zu verständigen. Weder die bisherigen Empfangsmöglichkeiten, noch das Online-Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks rechtfertige eine PC-Gebühr.

Es müsse klar zwischen Internetfähigkeit und Rundfunk- Empfangstauglichkeit unterschieden werden, forderten mehrere Landtagsabgeordnete der Grünen. Außerdem sei es paradox, einerseits eine Gebühr für onlinefähige Computer einzuführen, andererseits den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht zu gestatten, eine «Online-Grundversorgung» anzubieten. Auch werde eine Rundfunkgebühr, die sich an einzelnen Geräten orientiert, der technischen Entwicklung nicht gerecht.

Die Grünen möchten die gerätegebundene Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Medienabgabe für jeden Haushalt ersetzen. Das würde immer neue Debatten um eine Gebührenpflicht für einzelne Geräte wie Handy oder PC ausschließen. Der Ansatz behebe auch die Unsicherheiten bei der Erfassung von Zweitgeräten, Befreiungen sollen wie auch bisher möglich bleiben.

Die Ministerpräsidenten treffen am Donnerstag zu Beratungen über Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag zusammen. (nz/Golem.de)