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USA setzen EU wegen Microsoft unter Druck

31. Mrz 2006 16:11
Auf Druck der EU: Eine eigene Windows-Version ohne Media-Player
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Die US-Regierung sorgt sich um die Behandlung von Microsoft durch die EU-Wettbewerbshüter. Ein hochrangiger Diplomat reiste eigens nach Brüssel, um zu intervenieren.

Die EU-Kommission fühlt sich von den USA wegen des Kartellstreits mit Microsoft unter Druck gesetzt. Ein Sprecher der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte am Freitag, die US-Botschaft in Brüssel habe bereits an die Kommission geschrieben, ein US-Diplomat stattete der Behörde einen Besuch ab.

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Weitere Details nannte er nicht. Der Streit mit dem US-Konzern, der nach Ansicht der EU-Kommission im vergangenen Jahr verhängten Auflagen nicht einhält, wird inzwischen auch von der US-Regierung kritisch gesehen.

Die Brüsseler US-Vertretung erklärte, mit dem Brief sei die Sorge von Microsoft aufgegriffen worden, die EU-Wettbewerbs- Entscheidungen seien weder fair noch transparent. «Wäre dies zutreffend, wären die USA substanziell besorgt.» Die US-Regierung habe in dem Streit aber keine Partei ergriffen.

Entscheidung zu Bußgeld in einigen Wochen

Die Kommission dringt darauf, dass Microsoft technische Informationen zu Schnittstellen liefert und ist mit den bisherigen Anstrengungen des Konzerns nicht zufrieden. Kroes will deshalb ein neues Millionen-Bußgeld verhängen.

Eine zweitägige Anhörung zum Thema ging am Freitag zu Ende, ohne dass beide Seiten einen Kompromiss fanden. Eine Entscheidung über das zu erwartende tägliche Bußgeld von bis zu zwei Millionen Euro wird die Kommission frühestens in einigen Wochen treffen.

Eine Intervention von Seiten der US-Regierung ist jedoch nichts Neues. Bereits als Kroes' Amtsvorgänger Mario Monti vor fünf Jahren die Riesenfusion der US-Konzerne General Electric und Honeywell durchkreuzte, meldete sich Präsident George Bush persönlich zu Wort. (nz)

 
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