Theoretisch sind Situationen denkbar, in denen der digitale Kopierschutz eines Datenträgers (DRM) umgegangen werden muss, um Notfallsituationen zu verhindern oder gar Menschenleben zu retten. Daher hat der amerikanische Computerindustrie-Verband CCIA entsprechende Ausnahmeregelungen vorgeschlagen, die im digitalen Urheberrecht der USA verankert werden sollten.

Auch für Fälle, in denen wichtige Infrastruktur in Gefahr sei, sah der Entwurf eine Möglichkeit zur Deaktivierung von DRM-Maßnahmen vor. Der Passus wurde nicht zuletzt angesichts der mit schadhaftem Kopierschutz ausgelieferten Sony-BMG-Audio-CDs formuliert.

Anwälte wichtiger Copyright-Inhaber wie der Business Software Alliance, der Motion Picture Association of America und dem Musikindustrieverband RIAA haben sich nun gegen eine solche Ergänzung des Digital Millennium Copyright Act ausgesprochen, berichtet der Sicherheitsexperte Edward Felten auf seiner Website «Freedom-to-tinker.com».

Eine solche Ausnahmeregelung für hypothetische Fälle würde Rechtinhaber, Software-Entwickler und Anwender nach Ansicht der Rechtvertreter verunsichern. Der Schutz geistigen Eigentums habe Vorrang und sei nur durch eine eindeutige Regelung ohne Ausnahmen zu gewährleisten.

Eine weiter gefasste, ursprünglich von Felten selbst vorgeschlagene Ausnahmeregelung, die weniger dramatisch davon spricht, dass Kopierschutz auch schon zur Wahrung der Privatsphäre oder Sicherheit abschaltbar sein muss, wurde noch deutlicher zurückgewiesen.

Nach Meinung von Felten bedeutet die Ablehnung der Vorschläge wörtlich genommen, dass die Rechteinhaber Schäden an wichtiger Infrastruktur und gar Menschleben in Kauf nehmen wollen, um ihre Datenträger zu schützen. Seiner Einschätzung nach wird das in diesem Fall entscheidende Copyright Office des US-Kongresses nicht auf solche Argumente eingehen. (nz)