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Der gesunde Menschenverstand revoltiert

13. Mrz 2006 08:34
Lawrence Lessig
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Der Stanford-Professor Lawrence Lessig beschreibt in seinem Buch, wie Medienunternehmen Technologie und Recht nutzen, um Kreativität zu fesseln. Nun ist es auf Deutsch erschienen.

Von Matthias Spielkamp

Im Jahr 1946 war der Fall der beiden Farmer Tinie und Thomas Lee Causby vor dem amerikanischen Supreme Court angelangt. Da immer mehr Hühner aus ihrem Besitz dem Luftverkehr über den Stallungen zum Opfer fielen, hatten die Causbys sich auf die damals allgemein anerkannte Interpretation des Eigentumsrechts der Vereinigten Staaten berufen. Sie besagte, dass dem Besitzer nicht nur die «Oberfläche» seines Landes gehöre, sondern auch alles, was sich – bis in die Unendlichkeit – darüber gen Himmel erstreckt.

Die Richter erkannten an, dass diese Auslegung des Rechts eine seit je geteilte Doktrin sei, und verwarfen sie. In seiner Urteilsbegründung schrieb Richter William Orville Douglas: Wendete man dieses Prinzip auf die gegenwärtigen Verhältnisse an, dann müsste daraus folgen, dass jeder Flug über die Vereinigten Staaten zahlreiche Klagen wegen Hausfriedensbruchs riskieren würde. Douglas schloss: «Der gesunde Menschenverstand revoltiert angesichts dieser Idee.»

Dieses Beispiel stellt Lawrence Lessig an den Anfang seines Buches «Free Culture», das nun erstmals in deutscher Übersetzung erschienen ist. Lessig ist Professor für Verfassungsrecht an der Stanford University in Kalifornien sowie Gründer des Stanford Center for Internet and Society. Vor dem Supreme Court vertrat er den Kläger im Prozess gegen die erneute Verlängerung der amerikanischen Urheberrechtsdauer.

Klage abgewiesen

Die Klage wurde nach massivem Einfluss der Musik- und Filmindustrie mit sieben zu zwei Stimmen abgewiesen. Seinem Buch hat Lessig den Untertitel «How Big Media Uses Technology and the Law to Lock Down Culture and Control Creativity» gegeben («Wie die grossen Medienunternehmen Technologie und Recht nutzen, um die Kultur zu knebeln und die Kreativität zu kontrollieren»).

Mit seinem Verweis auf das Urteil im Prozess Vereinigte Staaten gegen Causby erinnert Lessig daran, dass das Gesetz, sogar wenn es in der Verfassung verankert ist, nicht unantastbar sein kann – auch in einer so verfassungsgläubigen Rechtstradition, wie sie in den Vereinigten Staaten herrscht. Es hat im Gegenteil den Zwecken derer zu dienen, die es sich gegeben haben – den Bürgern einer Gesellschaft.

Aus der Balance geraten

Da sie widerstreitende Interessen haben, wird es immer darum gehen, einen Interessenausgleich auszuhandeln, der einen Kompromiss darstellt, mit dem alle leben können. Lessigs Buch zeigt, wie sehr dieser Ausgleich auf dem Feld des Urheberrechts aus der Balance geraten ist und dass er noch viel stärker kippen wird, wenn den Lobbyisten der Verlage, vor allem aber von Musik- und Filmindustrie, das Feld überlassen wird.

Die weltweite Auseinandersetzung um das Immaterialgüterrecht ist einer Vielzahl von Entwicklungen geschuldet, die aus der Digitalisierung von Inhalten und der weltweiten Popularisierung des Internets folgen. Ihre Auswirkungen durchdringen unseren Alltag, ohne dass sich ihre weitreichenden Folgen ohne weiteres erkennen lassen.

Eine davon ist eine Veränderung in der Natur der Wirtschaftsgüter. Gebe ich meiner Nachbarin einen Apfel, hat sie ihn, und ich habe ihn nicht mehr – ein materiales Gut ist «rivalisierend». Rezitiere ich meiner Nachbarin ein Gedicht, kennen wir es beide, sie und ich, ohne dass ich es weniger habe als zuvor. Das Gedicht ist «nichtrivalisierend».

Das trifft ebenso zu auf die so genannten immaterialen (auch «virtuellen») Güter, wie digitalisierte Filme, Musik, Bücher oder Software, die sich darin grundlegend von ihren fassbaren Pendants unterscheiden. Entscheidend kommt hinzu, dass diese Güter blitzschnell und mit geringen Transaktionskosten vertrieben werden können, seit das Internet – zumindest in den Industrieländern – zum Massenmedium geworden ist.

Kein neues Zeitalter

Weltweit sahen viele ein neues Zeitalter gekommen, in dem Informationen grenzenlos und kostengünstig allen zur Verfügung stehen werden. Sie hatten die Rechnung ohne die Rechteinhaber gemacht. Denn Firmen wie Disney, Time Warner oder Bertelsmann begriffen und begreifen diese Veränderungen in erster Linie als Bedrohung.

Das ist nachvollziehbar, bedeuten sie doch eine geringere Kontrolle über den «content», die Inhalte, mit denen sie ihre Geschäfte machen. Noch dazu geben die neuen Technologien Konkurrenten ungeahnte Gelegenheiten, in einen Markt einzudringen, den sich bisher etablierte Konzerne aufgeteilt haben. Der Erfolg der umstrittenen Peer-to-peer-Tauschbörsen zum Musikvertrieb ist dafür das beste Beispiel.

Lessig befürwortet grundsätzlich Urheberschutz und Patente. Und er macht nicht den Fehler, die Strategien der Unternehmen moralisierend zu verurteilen. Es sei nachvollziehbar, dass Firmen, die ihr bisheriges Geschäftsmodell durch technologische Entwicklungen bedroht sehen, Druck auf Regierungen ausüben, damit sie sie schützen. Nur sei es eben auch die Pflicht der Volksvertreter, dafür zu sorgen, dass dieser Schutz kein Korsett für die Fortentwicklung einer vielfältigen Kultur werde.

Rechtinhaber obsiegen

Genau das sei jedoch dann der Fall, wenn versucht werde, durch überstürzt beschlossene Gesetze die Interessen etablierter Unternehmen abzusichern, ohne dabei im Blick zu behalten, welche Chancen zur Innovation damit verhindert werden. Aktuelle Regelungen zum Urheber- und Patentschutz, die – konträr zu vielen Rechtstraditionen – Immaterialgüter durch das Recht in quasi-materiale verwandeln, zeigen, dass die Rechteinhaber derzeit weit mehr Erfolg haben als ihre Gegner, egal ob in den Vereinigten Staaten oder in der Europäischen Union. Und das, obwohl - wie bei der Klage der Causbys - der gesunde Menschenverstand revoltieren müsste angesichts vieler dieser Gesetze.

«Free Culture» ist eine Gegenrede, bei der Lessig nicht nur Empirie, sondern auch die Logik auf seiner Seite hat. Und wie viele seiner angelsächsische Kollegen hat er die Gabe, trockene wissenschaftliche Argumentationen in eine spannende Erzählung zu verwandeln, ohne dabei ihre Komplexität zu vernachlässigen.

Mehr im Internet:
Obwohl das Buch vor dem Hintergrund des amerikanischen Rechtsraums geschrieben ist, weisen Lessigs Argumente weit darüber hinaus. Sein Plädoyer gegen überstürzte Konzessionen an die Rechteinhaber, für eine bedachte Diskussion der Fakten muss auch hierzulande jedem empfohlen werden, der sich mit dem Thema beschäftigt.

Lawrence Lessig: Freie Kultur - Wesen und Zukunft der Kreativität
Open Source Press Gmbh, München 304 S., 24,90 Euro

 
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