10. Mrz 2006 11:49
Nach tagelangem Hin und Her hat das französische Parlament entschieden: Es wird keine Kulturflatrate und keinen legalen Dateitausch geben.
Beobachter sprachen von einer «Achterbahnfahrt»: Im Dezember war die Globallizenz zunächst vom Parlament gebilligt worden. Nach Protesten der französischen Musik- und Filmindustrie kam das Gesetz jedoch erneut auf den Prüfstand. Am Montag entfernte die Regierung den entsprechenden Passus zunächst aus der Gesetzesvorlage und nahm ihn am Mittwoch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken wieder auf. Als die Vorlage dann am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer erneut zur Abstimmung kam, votierte die Mehrheit der Abgeordneten gegen die Novelle.
Die Sozialisten, Kommunisten, die Grünen sowie die bürgerlich-liberale Partei UDF blieben der Abstimmung aus Protest fern. Sie werfen der Regierung wegen der Winkelzüge der letzten Tage Aushöhlung des parlamentarischen Rechts vor. (nz)
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