10. Mrz 2006 07:26
In bisher zwei Fällen haben Anwälte ein noch nicht rechtskräftiges Gerichtsurteil genutzt, um Forenbetreiber abzumahnen. Nun machen die Abmahner einen Rückzieher.
Abgemahnt wurde unter anderem der Betreiber von «Cinefacts». Er sollte eine Unterlassungserklärung abgeben, weil Forenteilnehmer die Methoden eines deutschen Videorings in seinem Forum kritisiert hatten. Im zweiten Fall hat die gleiche Frankfurter Anwaltskanzlei das «Supernature Forum» abgemahnt, das privat betrieben wird. In beiden Fällen berufen sich die Anwälte auf eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Dieses hatte in einem anderen Fall gegen den Heise Verlag geurteilt, dieser müsse künftig alle Forumsbeiträge schon im Vorhinein auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit prüfen. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.