netzeitung.deFrankreich: Schlingerkurs bei P2P-Legalisierung

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Frankreichs Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Frankreichs Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres
Foto: dpa
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Am Dienstag entfernte die französische Regierung den Passus zur Legalisierung von Tauschbörsen aus einem Gesetzentwurf. Jetzt wurde er wieder aufgenommen.

Die Einführung eines neuen Urheberrechts in Frankreich nimmt groteske Züge an. Eine für Dienstag angesetzte Abstimmung in der französischen Nationalversammlung über die Einführung einer Global-Lizenz, die die Nutzung von Dateitauschbörsen legalisiert hätte, wurde von der französischen Regierung kurzfristig gekippt. Die Vorlage wurde stattdessen um einen neuen Artikel ergänzt. Nun will der Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres die Global-Lizenz aber doch wieder zur Abstimmung bringen.
Proteste der Industrie
Im Dezember hatten die Abgeordneten die jetzt zur Abstimmung stehende ursprüngliche Fassung des Entwurfs gutgeheißen, nach der Dateitausch gegen Bezahlung einer monatlichen Pauschale legal werden soll. Im Anschluss hatte es damals massive Proteste der Film- und Musikindustrie an der Gesetzesvorlage gegeben. (nz)