netzeitung.deKein Internet im japanischen Wahlkampf

10.09.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

In Japan wird am Sonntag gewählt. Der Wahlkampf findet im Hoch-Technologie-Land jedoch nur außerhalb des Internets statt - wegen eines Gesetzes aus dem Jahr 1950.

Am Sonntag wird in Japan ein neues Parlament gewählt. Im ganzen Land herrscht Reformstimmung, Beobachter sprechen vom spanndensten Wahlkampf seit Jahren. Prominenter Gegner von Ministerpräsident Junichiro Koizumi ist der 32-jährige Takafumi Hori, erfolgreicher Internet-Unternehmer und Anzug-Hasser mit Stachel-Frisur.

Doch im Internet Wahlkampf machen darf er nicht. Um genau zu sein: möglicherweise nicht. Grund ist ein japanisches Gesetz aus dem Jahr 1950, das es im Wahlkampf verbietet, «Schrifstücke oder Bilder an eine nicht näher definierte Öffentlichkeit» zu verteilen, berichtet die «Los Angeles Times».

Noch kein Urteil
Was damals gedacht war, um Wahlplakate zu verbieten, lähmt heute einen ganzen Wahlkampf. Wegen der unpräzisen Formulierung gehen Rechtsexperten davon aus, dass auch Internetsites und Blogs im Wahlkampf unter das Verbot fallen. Ein entsprechendes Gerichtsurteil gibt es bislang jedoch noch nicht, weil wenige japanische Politiker überhaupt eine Website betreiben.

Stattdessen werden die Japaner über Lautsprecher zum Wählen aufgefordert. Weil diesmal besonders viele Kandidaten lautstark für sich werben, fühlen sich viele Japaner bereits belästigt.

Kori und andere Kandidaten kritisieren, das Wahl-Gesetz sei völlig überholt. «Ich möchte die Leute erreichen, über Internet, E-Mail und andere Marketing-Kampagnen», sagt der Internet-Unternehmer. Er hat nun sowohl ein Blog als auch eine Website gestartet. Das Internet sei sowieso nicht zu kontrollieren, argumentiert Kori. «Was wäre, wenn jemand auf der Straße ein Bild mit einem Handy macht und es im Netz herumschickt?» (nz)