Von Jörg Taron

Missverständnisse sind programmiert, wenn von der «elektronischen Scheidung» im Amtsgericht Olpe gesprochen wird. «Und dann bin ich 'den Alten' per Mausklick los?», hatten mehrere Ehefrauen ungläubig Amtsgerichtsdirektor Rudolf Crezelius gefragt.

Doch dieser Traum von der «Scheidung per Email» wird wohl nie Wirklichkeit werden. «Wir hoffen aber, dass wir irgendwann einmal ganz ohne eine Papierakte auskommen», sagt Carsten Wahlmann, der das Pilotprojekt vom Oberlandesgericht Hamm aus leitet. Seit Donnerstag kommunizieren die beteiligten Anwälte und das Gericht zumindest nicht mehr auf postalischem Wege miteinander, sondern regeln den Schriftverkehr allein per Email-Anhang.

Zwei Jahre läuft die «Scheidung online» bereits in Olpe. Jedes fünfte Verfahren wird laut Wahlmann mittlerweile so vorbereitet. «Die Verhandlung vor dem Familienrichter wird es aber weiterhin geben. Wir haben schließlich im Zivilrecht das Prinzip der Mündlichkeit.»

Und so merken die im Rosenkrieg befindlichen Eheleute möglicherweise gar nichts davon, dass ihr geplatzter Lebenstraum von der Justiz zu Testzwecken genutzt wird. Denn «Scheidung online» meint lediglich, dass der Schriftverkehr im Vorfeld der Gerichtsverhandlung nicht mehr über die Post, sondern per Email stattfindet.

Mit der am Donnerstag gestarteten dritten Stufe des Olper Pilotprojekts sind rechtliche Probleme mit der elektronischen Unterschrift ausgeräumt. «Jetzt können auch die Dokumente, die zwingend eine Unterschrift benötigen, mit der 'elektronischen Signatur' versandt werden», erklärt Wahlmann. Noch wird die Akte im Gericht ausgedruckt - aber Ziel sei es, dass die Familienrichter sich
nur noch per Maus durch eine elektronische Akte klicken.

Die Vorteile für die Justiz liegen auf der Hand: «Wir brauchen Datensätze nur noch einmal zu erfassen», sagt Wahlmann. Und auch die Anwälte haben weniger Schreibarbeit. Obendrein sparen sie Kosten, erklärt der Projektleiter. «Wenn ein Anwalt bei mehreren Tausend Euro Portokosten jährlich ein Viertel sparen kann, ist das schon gewichtig. Kleinvieh macht ja auch Mist.»

Vorbehalte gegen elektronische Gerichtsverfahren gibt es natürlich auch. Wer Richter bei den Verhandlungen in den mit Eselsohren und Merkzetteln gespickten Akten blättern sieht, kann sich vorstellen, dass viele Richter nicht nur am Bildschirm arbeiten wollen.

«Das Handling ist schon schwieriger», sagt Wahlmann. Man brauche beispielsweise auch sehr große Bildschirme, um gleichzeitig die Akte lesen und ein Dokument bearbeiten zu können. Problematisch sei vor allem, dass die Software-Programme der Beteiligten zusammen passen müssten.

«Das erfordert sehr große Investitionen», sagt Wahlmann. Deshalb sollen die Olper Familienrichter die Möglichkeiten des elektronischen Gerichtsverfahrens erst einmal testen. Ob die «Scheidung online» irgendwann bei allen Gerichten eingeführt wird, steht noch in den Sternen. Wahlmann: «Aber es ist es wert, dass es ausprobiert wird.» (dpa)