netzeitung.deParteien rüsten im Internet für kurzen und heftigen Wahlkampf

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Die Parteien bereiten den Wahlkampf im Internet vor: Vor allem Grüne und FDP hoffen im Internet auf Freiwillige und Spenden, für einen kurzen und heftigen Wahlkampf.

Von Falk Lüke

«Noch ein gutes Stück strategisch wichtiger als 2002» wird das Internet bei den Bundestagswahlen 2005, ist sich Michael Scharfschwerdt von den Grünen sicher. Ein «zentrales Mobilisierungselement» werde das E-Campaigning 2005 sein, meint die FDP. Schon bei den Bundestagswahlen 1998 und 2002 experimentierten alle Parteien ausgiebig mit dem Internet als Wahlkampffeld. Doch nicht nur die Parteien rüsten sich: Auch die so genannte Blogosphäre macht politisch mobil.

Alle Parteien wollen ihre Onlineportale im Netz in virtuelle Wahlkampfzentralen umgestalten. Den Anfang machten die Grünen. Internetnutzer konnten an einer Passage über die «Digitale Gesellschaft» im Grundsatzprogramm mitschreiben.

Bei der FDP war mit dem «Deutschlandprogramm» bereits eine offene Diskussionsplattform vorhanden, als die Neuwahlankündigung eintraf. Der FDP-Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfkoordinator Hans-Jürgen Beerfeltz hielt es zwar für unwahrscheinlich, wurde aber nicht kalt erwischt: «Bei uns war immer im Hinterkopf, dass es Neuwahlen geben könnte», sagte er.

Alle Parteien haben die Entwicklungen seit der letzten Bundestagswahl aufmerksam verfolgt. Der US-Wahlkampf bot im vergangenen Jahr mit Howard Deans, John Kerrys und George Bushs Onlinewahlkampf viel Anschauungsunterricht. Aber auch die Unterhauswahlen in Großbritannien Anfang Mai 2005 waren lehrreich. Hier kam dem Netz eine neue Rolle zu, denn die britischen Parteien hatten nur 30 Tage Zeit für den Wahlkampf.

Große Parteien warten ab
In der Bundesrepublik sind es noch etwa 100 Tage. Auch dies ist knapp: Normale Wahlkämpfe werden etwa ein Jahr im Vorhinein geplant. Während die kleineren Parteien bereits ihre Aktivitäten im Netz gestartet haben, warten die großen Parteien noch Entscheidungen der Parteiführungen ab.

Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie vom Zentrum für Medien und Interaktivität in Gießen bleibt jedoch erst einmal skeptisch: «Nach unserem ersten Überblick ist eCampaigning ironischerweise nicht so gefragt, obwohl es ja gerade jetzt als 'schnelleres Medium' zum Einsatz kommen könnte. Vermutlich wird alles, was es an Mitteln gibt, in einen personalisierten TV-Wahlkampf hineingebuttert. Die Kampas sind auf nichts anderes vorbereitet.»

Ganz anders die Blogosphäre. Eines der ersten Blogs zur Neuwahl kam von einer Gruppe um den bekannten Blogger Nico Lumma. «Wir wollen dazu beitragen, dass in Deutschland Stimmen gehört werden, die anders sind als die in den Talkshows.» sagt Lumma. Er rechnet bis zur Wahl mit stark steigendem Interesse am Angebot wahlblog.de: «Die US-Wahlen haben gezeigt, dass Weblogs wahrgenommen werden.» Ebenfalls früh gestartet sind das Wahlblog05.de und das wenig neutrale Blog mit dem Titel 'Merkel darf nicht Kanzler werden!' unter wahlprognose.blogg.de.

In den Parteizentralen wird derweil an Konzepten gearbeitet, wie man sich die neuen Onlinetechniken zu Nutze macht. Dabei kommt ihnen sehr entgegen, dass viele Internetnutzer zwar nicht Mitglied einer Partei sind, aber durchaus mit ihr sympathisieren. «Die Leute wollen sich engagieren. Aber eher projektbezogen und scheuen sich davor, gleich in eine Partei einzutreten», so FDP-Berater Beerfeltz.

Auch bei den Grünen steht die Rekrutierung und Organisation von Freiwilligen im Mittelpunkt. Mehrere hundert Leute hatten sich seit dem Wahlabend in NRW spontan bei der Bundespartei gemeldet, um mitzuhelfen. Doch selbst die Parteimitgliedschaften steigen derzeit leicht an - so konnte die SPD nach der Neuwahlankündigung über 100 Neumitglieder binnen weniger Stunden begrüßen. Natürlich traten die meisten via Internet bei.

«Andere Spendenkultur»
Mangelware sind gut funktionierende Lösungen im Bereich der Wahlkampfspenden. «Da ist in Deutschland eine andere Spendenkultur», sagt der Grüne Scharfschwerdt mit Blick auf die USA. Nur wenige Bundesbürger spenden für den Wahlkampf 'ihrer' Partei.

Die Liberalen testeten 2002 mit den Bürgerfonds erstmals das Online-Fundraising. Und befanden es für gut - obwohl sie ihr selbst gestecktes Ziel meilenweit verfehlten. Man ließ die Seite kurzerhand online weiterlaufen, was sich jetzt als praktisch erweist.

Blogger, Grüne und FDP sind also schon mitten im Onlinewahlkampf. Beerfeltz sagt: «Wir werden stark auf das Internet setzen, um mit unseren Sympathisanten und Mitgliedern zu kommunizieren.»