Markeninhaber: Google muss Gmail einstellen
27. Mai 2005 13:12
 |  Google Mail | Foto: google.com |
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Google könnte gezwungen sein, in Deutschland seinen E-Mail-Dienst einzustellen. Ein deutscher Rechteinhaber wirft dem US-Unternehmen in der Netzeitung vor, trotz Einstweiliger Verfügung auf Zeit zu spielen.
Von Peter SchinkDaniel Giersch besitzt die Marke «G-Mail ...und die Post geht richtig ab». Das ist unstrittig und führte dazu, dass das Hamburger Landgericht Mitte Mai eine Einstweilige Verfügung gegen den amerikanischen Konzern erließ.
Demnach darf Google in Deutschland keinen Maildienst mit der Bezeichnung «Gmail» mehr betreiben und auch keine neuen Mailadressen an deutsche Nutzer vergeben. Zwar hat Google seinen Maildienst in Deutschland längst in «Google Mail» umbenannt, dem Richter reichte dies aber nicht aus – weil Nutzungsbestimmungen und andere Teile auf der Website weiterhin auf «Gmail» verweisen.
Verfügung noch nicht zugestellt
Giersch aber hat ein Problem: Die Einstweilige Verfügung muss Google erst umsetzen, wenn sie offiziell zugestellt wurde. Weil Google seinen Firmen-Sitz in den USA hat, dauere dies etwa vier bis sechs Wochen, sagte Giersch der Netzeitung. «die haben längst davon Kenntnis, spielen aber auf Zeit», so Giersch.Ein Sprecher von Google Deutschland, Stefan Keuchel, hatte am Donnerstag mitgeteilt, man werde erst handeln, wenn man den Inhalt der Verfügung kenne.
Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro
Nach Informationen der Netzeitung wird Google bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro angedroht. Google kann dagegen zwar Einspruch einlegen, muss die Einstweilige Verfügung aber dennoch zunächst umsetzen.Streit gibt es jedoch darum, ob bereits die Umbenennung in «Google Mail» ausreicht. Giersch sagte der Netzeitung, der Konzern habe lediglich die Oberfläche geändert, an mehreren Stellen in «Google Mail» tauche der Name «Gmail» aber nach wie vor auf. Er sehe sich durch den Beschluss des Hamburger Landgerichts bestätigt.
Er habe sich bereits im Jahr 2004 an Google gewandt, um den Konzern darauf hinzuweisen, dass er selbst in Deutschland die Rechte für die Marke besitze, so Giersch. «Damals aber war mit Google kein Gespräch möglich.»
Giersch: Ich will nicht verkaufen
Ursprünglich hatte Giersch die Marke eingetragen, weil er mit seinem Dienst der Post Konkurrenz machen wollte. Das Geschäft gibt es inzwischen nicht mehr. Giersch widersprach trotzdem Gerüchten, er habe Google die Marke «Gmail» für horrende Summen verkaufen wollen. Er wolle für die Marke kein Geld, sondern werde sie benutzen, um «hybride Dienstleistungen im Postbereich» anzubieten, sagte er. «Ich will einfach nur meine Ruhe haben.»Google selbst hat ebenfalls ein reges Interesse am Betrieb seines Maildienstes, der auch in Deutschland bereits von Zehntausenden genutzt wird. Wie weit dessen Umbenennung gehen muss, wird vermutlich das Hamburger Landgericht zu entscheiden haben, wenn Google Widerspruch einlegen sollte.
