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Tauschbörsen vor dem Obersten Gerichtshof

29. Mrz 2005 13:33
Tauschbörse Morpheus
Der Oberste Gerichtshof in den USA wird ab Dienstag eine Klage gegen zwei Internet-Tauschbörsen verhandeln. Die Richter müssen entscheiden zwischen Innovation oder Urheberrecht.

Mit einer einstündigen Anhörung beginnt am heutigen Dienstag vor dem Obersten Gerichtshof in den USA der Prozess gegen die beiden Internet-Tauschbörsen Grokster und Morpheus. Die US-Unterhaltsindustrie, allen voran MGM, Walt Disney, Time Warner und BMG will erreichen, dass die Verbreitung solcher Software für illegal erklärt wird.

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Der Vorwurf der Kläger lautet, die Software ermögliche «eine der größten Plünderungen von Privateigentum in der Geschichte». Die Geschäftsmodelle der Internet-Tauschbörsen basierten drauf, dass etwa 90 Prozent der getauschten Dateien - jeden Monat etwa zwei Milliarden Stück - gegen Urheberrechtsbestimmungen verstoßen.

Die Software-Firmen ihrerseits argumentieren, allein das Bereitstellen der Software könne nicht strafbar sein. Sie ermögliche lediglich den Austausch von Dateien – was an sich nicht strafbar sei. Die Entertainment-Wirtschaft wirft den Unternehmen jedoch vor, dass eine Kontrolle mittels Filtern problemlos möglich wären, wenn die Betreiber es nur wollten.

Furcht vor Innovationsfeindlichkeit

Unterstützt werden Grokster und Morpheus von Intel und dem mächtigen Industrieverband Consumer Electronics Association. Sie fürchten, ein Sieg der Unterhaltungsindustrie werde künftig Innovationen verhindern. Sie argumentieren, für Entwicklungen wie etwa Apples «iPod» fehle es künftig an Rechtssicherheit, sollten Internet-Tauschbörsen verboten werden.

Die Technologie-Unternehmen hoffen, dass das Oberste Gericht ähnlich entscheidet, wie 1984 im «Sony-Betamax-Fall». Mit knapper Mehrheit wurde damals eine Klage gegen den Elektronik-Konzern Sony abgewendet – er wurde nicht dafür verantwortlich gemacht, dass mit seinen Videorekordern Raubkopien von Filmen gemacht werden.

Zwei Gerichtsinstanzen haben bereits für Grokster und Morpheus entschieden. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes wird bis Mitte des Jahres erwartet.

 
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